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Digitalpakt: Verteilung von 142 Millionen Euro an Schulen

24.09.2019 - Die Verteilung der Mittel für den Digitalpakt Schulen in Schleswig-Holstein steht: Die öffentlichen Schulen in den elf Kreisen und vier kreisfreien Städten erhalten knapp 142 Millionen Euro. Ministerin Prien spricht von einer guten Einigung.

  • Ein Schüler tippt in einem Klassenzimmer auf einem Tablet. Foto: Rolf Vennenbernd/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Schüler tippt in einem Klassenzimmer auf einem Tablet. Foto: Rolf Vennenbernd/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kiel/Berlin (dpa/lno) - Die Verteilung von fast 142 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm Digitalpakt Schule von 2019 bis 2024 in Schleswig-Holstein ist perfekt. «Der Digitalpakt ist ein Pakt für die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler», sagte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Dienstag in Kiel. «Ich freue mich, dass die Schulträger nun Klarheit haben und es jetzt richtig losgehen kann.» «Es ist großartig, dass wir nach konstruktiven Verhandlungen mit den kommunalen Landesverbänden, die für die Schulträger am Tisch saßen, zu dieser guten Einigung gekommen sind.»

Demnach müssen die Träger der öffentlichen Schulen die Zuwendungen aus dem Schulträgerbudget um einen Eigenanteil in Höhe von jeweils mindestens 15 Prozent ergänzen. Bei den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden als Träger öffentlicher allgemein- und berufsbildender Schulen und Förderzentren entfällt der Eigenanteil. Rückwirkend zum 17. Mai 2019 tritt die Richtlinie zur Vergabe der Finanzhilfen aus dem Digitalpakt Schule in Kraft. Das Bundesbildungsministerium habe der Richtlinie am Dienstag zugestimmt.

«Die Mittel werden in erster Linie für den Aufbau, die Erweiterung und Verbesserung der digitalen Infrastruktur genutzt», sagte Prien. Die größte Summe der elf Kreis und vier kreisfreien Städte im Norden erhalten öffentliche Schulen im Kreis Pinneberg mit 14,7 Millionen Euro, gefolgt von Lübeck (13 Millionen Euro), dem Kreis Segeberg (12,7 Millionen Euro), der Landeshauptstadt Kiel (12,4 Millionen), und dem Kreis Rendsburg-Eckernförde (12,1 Millionen).

Dahinter folgen die Kreise Stormarn (11,5 Millionen), Ostholstein (9 Millionen Euro), Nordfriesland (8,5 Millionen), Herzogtum Lauenburg (8,4 Millionen), Schleswig-Flensburg (8 Millionen) und Dithmarschen (6,8 Millionen). Auf den hintersten Plätzen liegen die Stadt Neumünster (6,5 Millionen Euro), der Kreis Steinburg (6,2 Millionen) und die Stadt Flensburg (6 Millionen). Am wenigsten Geld bekommen öffentliche Schulen im Kreis Plön (5,3 Millionen Euro).

Um etwaige Unschärfen bei der Ermittlung der für die Zuweisung der Budgets relevanten Daten noch ausgleichen zu können, werden zunächst 98 Prozent der Mittel auf die Schulträgerbudgets verteilt. Die verbleibenden zwei Prozent bilden eine Nachsteuerungsreserve. Eine weitere Förderrichtlinie zugunsten der Träger der Ersatz- und Pflegeschulen sowie der Schulen der dänischen Minderheit sollen laut Ministerium «in Kürze» folgen.

Das nördlichste Bundesland enthält innerhalb von fünf Jahren insgesamt 170 Millionen Euro zur Unterstützung der digitalen Ausstattung an den rund 800 öffentlichen Schulen und den mehr als 100 Ersatzschulen einschließlich der Schulen der dänischen Minderheit. Inklusive der Landesmittel gehe es um 187 Millionen Euro, hatte Prien bereits im März angekündigt.

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