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Dressel schlägt Kompromiss bei Erbbaupachtverlängerung vor

11.02.2019 - Hamburg (dpa/lno) - Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) will die Verlängerung von Erbbaupachtverträgen für städtische Grundstücke sozialverträglich abfedern. Wie NDR 90,3 berichtete, traf er sich am Sonntag mit betroffenen Familien in Wandsbek. Hintergrund: Eine Verlängerung der in den 70er Jahren geschlossenen Verträge wäre aufgrund der Wertsteigerung der Grundstücke für einzelne Pächter mit einer Kostensteigerung von bis zu 1000 Prozent verbunden. Sie befürchten, ihre Häuser nicht mehr halten zu können.

  • Andreas Dressel (SPD), Finanzsenator in Hamburg, spricht auf einer Pressekonferenz im Rathaus. Foto: Christian Charisius/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Dressel (SPD), Finanzsenator in Hamburg, spricht auf einer Pressekonferenz im Rathaus. Foto: Christian Charisius/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dressel will dem Bericht zufolge Betroffenen, die aufgrund ihres Einkommens auch Anspruch auf eine Sozialwohnung hätten, Konditionen einräumen, die sich an der Sozialmiete orientieren sollen. Bei Pächtern, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, soll es demnach eine über zehn Jahre gestreckte Erhöhung der Pacht geben.

«Es ist auch immer wichtig, dass Politik auf Wirklichkeit trifft und dann auch Lösungen findet, die ein Stück auch noch einmal berücksichtigen, wie die Lebenssituation ist», sagte Dressel dem Sender. Senat und Bürgerschaft müssen dem Kompromissvorschlag, der dem Bericht zufolge dann für alle etwa 4000 Erbbaupachtverträge gelten soll, noch zustimmen.

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