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FDP-Minister Garg demonstriert für Liebe ohne Corona-Grenzen

25.07.2020 - Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Garg will endlich seinen Partner wiedersehen. Kann er aber nicht. Denn unverheiratete Partner aus Nicht-EU-Staaten dürfen wegen der Corona-Pandemie nicht nach Deutschland einreisen. Dagegen ist Garg nun auf die Straße gegangen.

  • Heiner Garg demonstriert am deutsch-dänischen Grenzübergang Padborg. Foto: Carsten Rehder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heiner Garg demonstriert am deutsch-dänischen Grenzübergang Padborg. Foto: Carsten Rehder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) hat am Samstag am deutsch-dänischen Grenzübergang Padborg für Liebe ohne Corona-Grenzen demonstriert. Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Gyde Jensen und dem Europaabgeordneten Moritz Körner (beide FDP) forderte er Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, auch unverheirateten Lebenspartnern aus Nicht-EU-Staaten die Einreise endlich zu erlauben.

«Am Anfang war das Abschotten (...) mit Sicherheit notwendig», sagte Garg. Doch inzwischen sei ein derart rigides Vorgehen unverhältnismäßig. Als Gesundheitsminister müsse er sich in Schleswig-Holstein auch jeden Tag Gedanken darüber machen, ob die getroffenen Corona-Maßnahmen noch verhältnismäßig seien. Das erwarte er auch von Seehofer.

Vorbild sei Dänemark, das den Familienbegriff weit auslege und allen Paaren aus Drittstaaten mit negativem Corona-Test keine coronabedingten Grenzen mehr setze. Deutschland lasse dagegen nur verheiratete Paare und eingetragene Lebenspartner wieder einreisen.

Garg hat, wie er den «Kieler Nachrichten» sagte, seinen in New York lebenden Lebenspartner seit fünf Monaten nicht mehr treffen können. «Das ist mit Abstand die längste Zeit am Stück in den acht Jahren, seitdem wir zusammen sind.»

Die FDP-Politiker unterstützen die Internetaktion «#Love is not tourism - Liebe ohne Grenzen». So sollte es möglich sein, mit einer eidesstattlichen Versicherung einzureisen, dass es sich um eine echte Beziehung handle, einem negativen Sars-CoV-2-Test, der nicht älter als 48 oder 72 Stunden ist, und gegebenenfalls mit einer Quarantänezeit. Garg betonte: «Dem Virus ist es völlig egal, ob man einen Trauschein hat oder nicht.»

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