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Fegebank: Viele Blockaden von SPD-Behörden beim Klimaschutz

12.02.2020 - Hamburg (dpa/lno) - In einem TV-Duell der Hamburger Bürgermeisterkandidaten von SPD und Grünen haben die Kontrahenten ihre Leistung für den Klimaschutz hervorgehoben. Klimaschutz sei in den vergangenen Jahren sehr mühselig gewesen, man sei bei SPD-Behörden auf viele Blockaden gestoßen, kritisierte die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) am Mittwoch beim RTL-Nord-Wahlduell in der Elbphilharmonie, das am Abend (18.00 Uhr) ausgestrahlt werden sollte. Amtsinhaber Peter Tschentscher (SPD) betonte dagegen den großen Anteil der SPD am neugefassten Klimaplan des Senats, den die Bürgerschaft am Mittwoch verabschieden wollte.

  • Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft von Hamburg. Foto: Daniel Reinhardt/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft von Hamburg. Foto: Daniel Reinhardt/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Ich habe darauf gedrungen, dass wir einen konkreten Klimaplan fertigstellen, in dem eben wirklich Maßnahmen aus allen Bereichen enthalten sind», sagte Tschentscher. Fegebank stichelte, es freue sie «außerordentlich, dass der Erste Bürgermeister sein klimapolitisches Erweckungserlebnis hatte und auch ein großer Fan des Klimaschutzes geworden ist». Tschentscher entgegnete, dass sei auch nötig gewesen. «Weil die grüne Umweltbehörde hatte keinen Plan, nicht mal in der Schublade», sagte Tschentscher mit Blick auf den Klimaplan. «Wir mussten ihn im letzten Jahr mit großer Unterstützung (...) meines Planungsstabes erstellen - und er ist gut geworden.»

SPD und Grüne hatten sich Ende 2019 auf die Fortschreibung des Klimaplans und ein neues Klimagesetz verständigt. Der Klimaplan sieht mehr als 400 Maßnahmen vor, mit denen der CO2-Ausstoß Hamburgs bis 2030 gemessen am Wert von 1990 um 55 Prozent gesenkt werden soll.

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