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Fegebank findet SPD-Entscheidung für Grüne «folgerichtig»

11.03.2020 - Die Hamburger SPD hat die Grünen auserkoren, nach der Wahl eine neue Regierung zu bilden. Als Trumpfkarte für die Koalitionsverhandlungen behält sie aber die CDU im Ärmel. Bei den Grünen sieht man das gelassen.

  • Katharina Fegebank (Bündnis90/Grüne) gibt ein Pressestatement. Foto: Markus Scholz/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Katharina Fegebank (Bündnis90/Grüne) gibt ein Pressestatement. Foto: Markus Scholz/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank hat die Entscheidung der SPD, erneut Koalitionsverhandlungen mit ihren Grünen aufzunehmen, als «folgerichtigen Schritt» begrüßt. Eine Fortführung der Koalition entspreche dem Wählerwillen, sagte sie am Mittwoch in Hamburg. «Uns ist wichtig, dass wir da in Verhandlungen sind, die auf Augenhöhe stattfinden.» Angesichts der Verdoppelung des grünen Ergebnisses bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar sei es ihr Ziel, «eine deutlich grüne Handschrift entsprechend den Wahlergebnissen in die Koalitionsverhandlungen und dann auch in einen Koalitionsvertrag einzubringen».

Rot-Grün habe fünf Jahre lang erfolgreich zusammengearbeitet. Jetzt arbeite man «an einer Neuauflage mit stärkeren Grünen», sagte sie. «Gerade in unruhigen Zeiten wie diesen ist es wichtig, eine verlässliche und stabile Regierung zu bilden.» Herausforderungen gebe es mehr als genug. «Jetzt gilt es um die besten Lösungen für die Stadt zu ringen und einen guten Koalitionsvertrag auszuhandeln.»

Mit dem Hinweis von Bürgermeister Peter Tschentscher, dass auch eine Koalition mit der CDU für die SPD nach wie vor eine Option darstelle, gehe sie «ganz gelassen und entspannt» um, sagte Fegebank. «Das ist ja auch Teil des politischen Spiels.» Ebenso wie teils persönliche Attacken der Koalitionspartner im Wahlkampf, wo «mit harten Bandagen» gekämpft worden sei. Wahlkampf sei Wahlkampf - «und jetzt treten wir in eine neue Phase.»

Der SPD-Landesvorstand hatte sich am Dienstagabend nach Sondierungsgesprächen mit Grünen und CDU einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem bisherigen Regierungspartner entschieden. Sie sollen in der kommenden Woche beginnen.

Die SPD war laut dem am Mittwoch verkündeten amtlichen Endergebnis bei der Wahl auf 39,2 Prozent gekommen. Die Grünen wurden mit 24,2 Prozent zweitstärkste Kraft. Auf die CDU entfielen 11,2 Prozent.

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