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Grenzkontrollen werden gelockert

13.05.2020 - Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von Samstag an schrittweise gelockert werden. Dies teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Auf touristische Reisen ins Ausland sollen die Bundesbürger aber weiter verzichten. Auch an der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland bereit, die Kontrollen einzustellen, «sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat», hieß es.

  • Polizisten führen Grenzkontrollen durch. Foto: Felix Kästle/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Polizisten führen Grenzkontrollen durch. Foto: Felix Kästle/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wir haben uns in den vergangenen Tagen immer wieder mit dem Bundesinnenministerium ausgetauscht und deutlich gemacht, dass wir aus schleswig-holsteinischer Sicht die Grenzkontrollen so schnell wie möglich beenden können», sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). «Ich bin sehr froh über das ermutigende Signal des Bundesinnenministers, dass die Kontrollen auch aus Sicht der Bundesregierung entfallen können.» Voraussetzung dafür sei die Zustimmung Dänemarks. Günther bekräftigte den Wunsch, dass Grenzkontrollen ab 15. Mai wegfallen, also zu diesem Wochenende. «Ich bin hoffnungsfroh, dass dies auch passieren wird.»

Laut Bundesinnenministerium werden die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg in der Nacht zum Samstag beendet. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen sie bis zum 15. Juni fortgesetzt werden. Auch an den strengen Regeln für Einreisen per Flugzeug aus Italien und Spanien wird vorerst nichts geändert.

Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Die von den Bundesländern angeordnete 14-tägige Quarantäne für jeden, der nach Deutschland kommt, sollte nach Einschätzung des Ministeriums künftig nur noch für Menschen gelten, die zuvor in Drittstaaten waren. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen. Die Entscheidung über die Quarantäne liegt aber bei den Ländern.

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