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Grote entschuldigt sich auch im Senat für Empfang

23.06.2020 - Hamburgs Innensenator Grote streut derzeit viel Asche auf sein Haupt. Sein Empfang trotz Corona-Krise sieht er selbst als Fehler. Nach Entschuldigungen bei Öffentlichkeit und Fraktion war nun der Senat dran.

  • Der Innensenator von Hamburg, Andy Grote (SPD). Foto: Regina Wank/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Innensenator von Hamburg, Andy Grote (SPD). Foto: Regina Wank/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der wegen eines in der Corona-Krise abgehaltenen Empfangs in der Kritik stehende Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) hat sich für sein Tun auch im Senat entschuldigt. Dabei habe der rot-grüne Senat geschlossen die Auffassung geteilt, «es war ein Fehler, und der passiert ein Mal», sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. «Alles weitere wird die Bußgeldstelle klären.»

Die Opposition aus CDU, Linken und AfD fordert Grotes Rücktritt. Am Donnerstag muss sich der Senator im Innenausschuss der Bürgerschaft den Fragen der Abgeordneten stellen.

Inwieweit sich der Ausgang des Verfahrens der Bußgeldstelle, in dem geprüft wird, ob Grote bei dem Empfang vor zwei Wochen gegen Corona-Regeln verstoßen hat, für den Innensenator auswirken könnte, wollte Schweitzer nicht sagen. «Wichtig ist die Feststellung, dass es ein Fehler war.»

Die Bußgeldstelle hatte Grote am Montag in einem Schreiben aufgefordert, zu den annonym geäußerten Vorwürfen Stellung zu nehmen. Normalerweise betrage die übliche Frist einer solchen Anhörung eine Woche, sagte ein Sprecher. Grote hatte sich bereits am Montag öffentlich entschuldigt, aber betont, nicht gegen Corona-Regeln verstoßen zu haben.

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass er anlässlich seiner Wiederernennung als Senator zu dem Empfang geladen hatte, an dem nach Angaben seiner Behörde über den Abend verteilt 30 Menschen teilnahmen.

Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der in den vergangenen Monaten bei Lockerungen der Corona-Regeln immer zur Vorsicht gemahnt hatte, zeigte sich sehr verärgert von dem Verhalten seines Innensenators, will aber offenkundig an ihm festhalten.

Am Montagabend hatte die SPD-Fraktion Grote den Rücken gestärkt. «Die Fraktion steht hinter dem Innensenator, der in den letzten Jahren sehr gut gearbeitet hat», sagte Fraktionschef Dirk Kienscherf. Auch in der Fraktion habe es Unverständnis für dessen Verhalten gegeben. «Deshalb war es wichtig, dass der Innensenator vor den Abgeordneten noch einmal deutlich gemacht hat, dass es nicht die beste Entscheidung war, die er getroffen hat.»

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