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Grüne gespalten: Bezirksversammlung konstituiert sich

20.06.2019 - Hamburg (dpa/lno) - Die Grünen gehen heute gespalten in die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung in Hamburg-Mitte. Nach Islamismus-Vorwürfen gegen zwei gewählte Abgeordnete hatte sich die Fraktion zuvor ohne diese gegründet. Vier weitere Abgeordnete solidarisierten sich mit den Beschuldigten. Daher zählt die Grünen-Fraktion nun nur zehn Abgeordnete und ist trotz des Siegs der Partei bei der Bezirksversammlungswahl Ende Mai nur zweitstärkste Fraktion hinter der SPD, die zwei Mandate weniger erhalten hatte.

  • Das Logo der Partei Bündnis 90/ Die Grünen. Foto: Rainer Jensen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Logo der Partei Bündnis 90/ Die Grünen. Foto: Rainer Jensen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Ich bin gespannt, was morgen passiert», sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Martin Bill am Vorabend der konstituierenden Sitzung. Der Landesvorstand der Grünen hatte am vergangenen Wochenende mitgeteilt, dass begründete Zweifel aufgekommen seien, ob sich die beiden Abgeordneten «in vollem Umfang zum Grundgesetz und unseren Grundwerten bekennen». Zugleich wurde angekündigt, die Vorwürfe mit den Beschuldigten zu klären. Das Verfahren laufe noch, sagte Bill.

Dass es Hinweise auf islamistische Tendenzen bei den Kandidaten bereits rund ein viertel Jahr vor der Wahl gegeben habe, könne er nicht bestätigen. «Auch der zeitliche Ablauf wird Teil des Verfahrens sein», sagte Bill. «Das sind ja schwergewichtige Vorwürfe. Deshalb ist das nichts, was man ad hoc machen kann.»

Der Fall könne aber Auswirkungen auf die künftige Aufstellung der Grünen-Wahllisten haben. «Wir sind immer dabei, unsere Prozesse zu verbessern. Und wenn wir der Meinung sind, dass da etwas schief gelaufen ist, werden wir uns bemühen, es beim nächsten Mal zu verbessern.» Genaues könne man aber erst nach Abschluss des Verfahrens sagen.

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