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Hamburg hat Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen

22.01.2021 - Bereits seit 2010 berät der IT-Planungsrat Bund und Länder bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen. Aktuell dreht es sich unter anderem um die digitale An- beziehungsweise Ummeldung nach einem Umzug. Nun hat Hamburg den Vorsitz des Gremiums übernommen.

  • Der Schriftzug «Amt» ist auf einer Computertastatur hinter einem Netzwerkkabel zu lesen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Amt» ist auf einer Computertastatur hinter einem Netzwerkkabel zu lesen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hamburg hat den Vorsitz im IT-Planungsrat zur Digitalisierung der Verwaltungen in Bund und Ländern übernommen. Das 2010 gegründete Gremium gilt als zentrale Steuerungseinheit und unterstützt bundesweit die Zusammenarbeit bei der Informationstechnik und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. «Unser Ziel ist eine moderne öffentliche Verwaltung, die einen zeitgemäßen Service für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bietet», sagte der neue Vorsitzende und Chef der Hamburger Senatskanzlei, Staatsrat Jan Pörksen (SPD), der Deutschen Presse-Agentur.

Im Zentrum der Arbeit in diesem und im nächsten Jahr stehen entsprechend dem Onlinezugangsgesetz (OZG) die Entwicklung und Vereinheitlichung der digitalen Bürgerservices. «Konkret bedeutet das zum Beispiel, über 500 Verwaltungsleistungen bis 2022 online zur Verfügung zu stellen», sagte Pörksen. Um dabei rasch voranzukommen, sei jedes Bundesland für bestimmte Dienste zuständig. «Wird ein Service neu entwickelt, dann steht er auch allen anderen Ländern zur Nutzung zur Verfügung.»

Ein weiteres Schwerpunktthema sei die digitale Souveränität. «Der Staat ist ein wichtiger Auftraggeber und Nutzer, der seine Unabhängigkeit, insbesondere mit Blick auf die großen Technologieanbieter, erhalten muss.» Pörksen sagte, ein besonderes Anliegen sei zudem, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und besonders innovativen Unternehmen zu fördern.

In Hamburg könnten die Bürger schon jetzt beim Serviceportal über ein persönliches Konto eine Vielzahl digitaler Verwaltungsleistungen erhalten - vom Bauantrag bis zum Kita-Gutschein. «Dieses Angebot bauen wir konsequent aus», sagte Pörksen. Konkret gehe es etwa um die digitale An- beziehungsweise Ummeldung nach einem Umzug. «Allein dieser Online-Dienst kann künftig insgesamt bis zu 1,3 Millionen Behördengänge im Jahr ersparen.»

Der Bund stellt für die Entwicklung von Online-Diensten im Rahmen des Konjunkturpakets laut Pörksen rund drei Milliarden Euro zur Verfügung. Hamburg veranschlage darüber hinaus für dieses und das nächste Jahr knapp 200 Millionen Euro für die Digitalisierung. «Zu diesem zentralen Budget kommen weitere Mittel, die die Behörden und Landesbetriebe aus ihren eigenen Haushalten für die Digitalisierung einsetzen», sagte Pöksen.

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