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Hamburger CDU fordert Genehmigung von Heizpilzen im Herbst

14.09.2020 - In der Diskussion um die Genehmigung von Heizpilzen für die Hamburger Gastronomie hat sich die CDU-Opposition auf die Seite der Hotels und Gaststätten gestellt. «Was wir als Politik tun können, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern, das müssen wir auch tun», sagte der CDU-Abgeordnete David Erkalp am Montag in Hamburg. Hamburgs Gastronomen seien durch Corona sehr in Mitleidenschaft gezogen worden. «Ohne Heizpilze werden nicht viele Gäste draußen sitzen wollen, wenn es wieder kälter wird oder die Temperaturen sogar unter null gehen.»

  • Ein Heizstrahler steht im Außenbereich eines Restaurants. Foto: Daniel Karmann/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Heizstrahler steht im Außenbereich eines Restaurants. Foto: Daniel Karmann/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Aus heutiger Sicht werden im Dezember fast alle Weihnachtsfeiern ausfallen, die manchen Gastronomie-Betrieben ein Drittel ihres Jahresumsatzes bringen. Auch deshalb fordere die CDU-Fraktion, dass in allen Bezirken Heizpilze und Heizstrahler für öffentliche Flächen genehmigt werden. In einem Antrag, den die Fraktion in die Bürgerschaft eingebracht hat, wird der Senat aufgefordert, auf die Bezirke entsprechend einzuwirken.

Heizpilze sind in Hamburg nicht verboten, sondern können auf privaten Flächen ohne Beschränkung aufgestellt werden. Das trifft für viele Hotelterrassen oder Biergärten zu. Anders ist es im öffentlichen Raum, also zu Beispiel auf Gehwegen. Hier sind Heizpilze von den Bezirken zu genehmigen, ebenso wie Tische, Stühle oder Schirme. Die Genehmigungspraxis in den sieben Hamburger Bezirken ist eher zurückhaltend. Zum Teil liegen Beschlüsse der Bezirksversammlungen vor, dass Heizpilze im öffentlichen Raum nicht genehmigt werden dürfen. Hinter den Kulissen sind Senat, Behörden und Bezirke auf der Suche nach einer Lösung.

Der Hotel- und Gaststättenverband fordert eine einheitliche Regelung für ganz Hamburg, die bis zum 31. Dezember gelten soll und Heizpilze im öffentlichen Raum erlaubt. Der Hamburger Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat erklärt, dass er sich eine Übergangsregelung zugunsten von Heizpilzen vorstellen könne, auch wenn sie klimapolitisch nicht wünschenswert sei. Gegen eine solche Regelung hat sich der Umweltverband BUND ausgesprochen. Aus den Bezirken kommen unterschiedliche Signale. In den Bezirken Nord und Wandsbek scheiterten Vorstöße der CDU für die Genehmigung von Heizpilzen am Widerstand der Grünen.

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