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Hamburger will vorsichtige Corona-Lockerungen beschließen

16.04.2020 - Mit sehr dosierten Lockerungen der Beschränkungen will Hamburg den ersten Erfolgen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie Rechnung tragen. Die ersten Läden sollen öffnen, mehr Kinder in die Kita-Notbetreuung kommen. Doch viele Fragen sind noch offen.

  • Peter Tschentscher (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach der Schaltkonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Peter Tschentscher (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach der Schaltkonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Gut einen Monat nach dem Shutdown bereitet sich Hamburg auf eine erste Lockerung der Corona-Auflagen vor. Während es hinsichtlich der ab Montag geplanten Öffnung kleinerer Läden noch viele Fragen und auch Kritik seitens der Wirtschaft gab, kündigte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Donnerstag die Ausweitung der Kita-Notbetreuung auf Kinder alleinerziehender Berufstätiger an. Am Freitag wollte der rot-grüne Senat zusammenkommen, um über die Umsetzung der von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen zu entscheiden.

Die geplanten Ladenöffnungen dürften aber nicht dazu führen, dass es wieder zu einem höheren Infektionsrisiko in vollen Innenstädten komme, warnte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

«Es gibt im Moment eine sehr große Unsicherheit bei den Händlern», sagte Brigitte Engler vom Hamburg City Management. Unklar sei etwa, was mit den Geschäften in den Passagen in der Hamburger Innenstadt sei oder ob auch größere Läden wieder öffnen dürften, wenn sie ihre Verkaufsfläche mit Hilfe von aufgestellten Wänden auf 800 Quadratmeter beschränken.

Entscheidungen dazu wollte der Senat erst am Freitag verkünden, außerdem auch, wie es mit den Schulen weitergehen soll. Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Unterricht ab dem 4. Mai für einzelne Jahrgänge wieder losgehen soll. Die Kontaktbeschränkungen werden aber bis mindestens zum 3. Mai verlängert. Großveranstaltungen sollen bis zum 31. August untersagt bleiben. Davon betroffen ist beispielsweise auch der für Juli geplante Hamburger Schlagermove, der nun im September stattfinden soll.

Im Laufe der kommenden Woche sollen in Hamburg auch berufstätige Alleinerziehende ihre Kinder in die Kita-Notbetreuung geben können. Sie seien in besonderem Maße von den Kita- und Schulschließungen betroffen, sagte Sozialsenatorin Leonhard. Bisher war die Notbetreuung vor allem auf Kinder von Angehörigen sogenannter systemrelevanter Berufe etwa im Gesundheitswesen oder den Sicherheitsdienste ausgerichtet.

Die Zahl der an Covid-19 erkrankten Hamburger stieg unterdessen seit Mittwoch um 86 auf 4064. Die Zahl der Toten erhöhte sich nach Zählung des Robert Koch-Instituts (RKI) um 15 auf 80, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Der starke Anstieg bei den Todesfällen sei auf einen Meldeverzug des RKI wegen der Osterfeiertage zurückzuführen, hieß es.

Auch in der K&S Seniorenresidenz Harburger Sand starb ein weiterer Bewohner an Covid-19. Damit kamen dort nach Angaben der Gesundheitsbehörde seit Anfang des Monats acht Menschen infolge einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus ums Leben. 37 weitere Bewohner und 15 Pflegekräfte sind infiziert. Insgesamt wurden in den Hamburger Alten- und Pflegeheimen 257 Infizierte gezählt.

An von der Krise betroffene Hamburger Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige wurden inzwischen 320 Millionen Euro Soforthilfen ausgezahlt. Davon seien mehr als 130 Millionen Euro oder rund 40 Prozent aus Landesmitteln gekommen, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) dem «Hamburger Abendblatt». Zudem habe die Stadt deutliche Steuernachlässe gewährt.

Das am Mittwoch nach einem Betrugsversuch vom Netz genommene Online-Antragsformular für die Soforthilfe war auch am Donnerstagnachmittag noch nicht wieder freigeschaltet. Experten der Hamburger Förderbank arbeiteten mit Hochdruck daran, es wieder online zu stellen, sagte ein Sprecher der Finanzbehörde.

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