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Heinold: Landeshaushalt 2021 kommt später

04.06.2020 - Die Aufstellung des schleswig-holsteinischen Landeshaushalts für 2021 verzögert sich wegen der Corona-Krise. Dies kündigte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Donnerstag an. Den Ausschlag gab das anstehende Konjunkturprogramm des Bundes im Volumen von 130 Milliarden Euro. Hier will die Regierung jetzt die Auswirkungen auf den Landeshaushalt prüfen.

  • Monika Heinold (Die Grünen) trägt einen Mundschutz. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Monika Heinold (Die Grünen) trägt einen Mundschutz. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sie habe dem Finanzausschuss des Landtags mitgeteilt, dass die Landesregierung den Haushaltsentwurf erst nach der Sommerpause vorlegen werde, gab Heinold an. Dabei solle auch die Sondersteuerschätzung im September berücksichtigt werden. Diese ist mit vielen Unwägbarkeiten behaftet.

Der Haushalt könne vom Parlament vermutlich erst Anfang nächsten Jahres beschlossen werden, erklärte Heinold. Normalerweise geschieht das im Dezember des jeweiligen Vorjahres.

Die Ministerin bezifferte auf Basis von Hochrechnungen einige finanzielle Auswirkungen auf Schleswig-Holstein. So werde die beschlossene Anhebung der Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten für Bedürftige die Kommunen im Land in diesem Jahr um 130 Millionen Euro entlasten. Die Entlastung der Kommunen wegen entgangener Gewerbesteuern belaste das Land mit rund 170 Millionen Euro.

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