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Integrationsexperte gegen pauschale Vorwürfe gegen Polizei

07.07.2020 - Der SPD-Integrationsexperte Kazim Abaci hat sich in der Rassismusdebatte gegen pauschale Vorwürfe gegen die Polizei gewandt. Abaci sagte am Dienstag, Rassismus sei ein gesamtgesellschaftliches Problem, das alle Lebensbereiche berühre. «Das betrifft nicht nur aber eben auch unsere Polizei, die in der Mitte unserer Gesellschaft steht.» Leider werde die Diskussion in Deutschland zumindest in Teilen sehr unsachlich und unreflektiert geführt. «Pauschale Vorwürfe gegen die Polizei helfen genauso wenig, wie ein Bundesinnenminister, der sich dem Thema verweigert und handelt wie Vogel Strauß. Wer Probleme leugnet, der löst sie nicht», sagte Abaci. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Dienstag erklärt, er werde trotz entsprechender Forderungen von Kabinettskollegen und Verbänden keine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen in Auftrag geben.

  • Der SPD-Integrationsexperte Kazim Abaci hat sich in der Rassismusdebatte gegen pauschale Vorwürfe gegen die Polizei gewandt. Foto: Malte Christians/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der SPD-Integrationsexperte Kazim Abaci hat sich in der Rassismusdebatte gegen pauschale Vorwürfe gegen die Polizei gewandt. Foto: Malte Christians/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Abaci sagte dazu, nötig sei ein unverstellter Blick auf die Polizei und eine nüchterne, sachliche Feststellung der Fakten. «Ich bin davon überzeugt, dass auch die zunächst angekündigte wissenschaftliche Studie aus dem Bundesinnenministerium zu einer Versachlichung der Debatte beigetragen hätte.»

Nach Angaben des Senats ist sich die Hamburger Polizei ihrer Verantwortung bewusst und tritt jeder Form der daraus folgenden Diskriminierung entschieden entgegen. So werden Polizistinnen und Polizisten im Rahmen ihrer Ausbildung sowie in weiteren Fortbildungen für die Themen sensibilisiert. Das geht aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage Abacis hervor. Zudem arbeite eine Arbeitsgruppe der Polizei an einem umfassenden Konzept, um radikale Tendenzen frühzeitig zu identifizieren. Rechtsradikale oder gar extremistische Verhaltensweisen und Äußerungen von Beamten, die eine Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut vermuten ließen, würden nicht geduldet, heißt es in der Antwort.

Allgemein gelte für jede größere Institution, dass sie eine interne Fehlerkultur brauche, die es ermögliche, Fehlentwicklungen entgegenzusteuern, sagte Abaci. «Deshalb begrüße ich es sehr, dass die Polizei an zusätzlichen Konzepten arbeitet, die die Räume für Rassismus, Diskriminierung und Extremismus in ihren Reihen enger und enger werden lässt», sagte der Integrationsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

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