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Kaum Bußgeldbescheide für Maskenverweigerer in Hamburg

10.10.2020 - Seit dem 10. September müssen Maskenverweigerer sich in Hamburg auf ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro einstellen. Der Senat will so die Einhaltung der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie durchsetzen. Viele Bußgeldbescheide gab es bisher nicht. Warum, ist noch unklar.

  • Polizeibeamte kontrollieren im öffentlichen Nahverkehr die Einhaltung der Maskenpflicht. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Polizeibeamte kontrollieren im öffentlichen Nahverkehr die Einhaltung der Maskenpflicht. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vier Wochen nach Einführung der 80 Euro Geldbuße für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Hamburg sind bislang kaum Maskenverweigerer zur Kasse gebeten worden. Insgesamt seien bis vergangenen Montag (5. Oktober) in zwölf Fällen lediglich sieben Bußgeldbescheide ergangen, teilte die Bußgeldstelle auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Ob die geringe Zahl der Bußgelder auf eine hohe Akzeptanz der Maskenpflicht hindeute, sei noch nicht zu sagen. «Eine Aussage zur Tragedisziplin kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht gemacht werden», sagte eine Sprecherin.

Die mit sechs Fällen am meisten geahndeten Verstößen wurden demnach von Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel begangen, die in Bussen und Bahnen oder in Bahnhöfen und an Haltestellen keine Mund-Nase-Bedeckung getragen hatten. Fünf Fälle habe es in Läden gegeben, ein Mal sei ein Verstoß in einem Einkaufszentrum mit 80 Euro geahndet worden.

Wer in Hamburg im öffentlichen Raum ohne Mund-Nase-Bedeckung erwischt wird, dem droht seit dem 10. September ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro. «Natürlich schauen die Kollegen, ob vielleicht erst einmal ein Gespräch hilft, bevor gleich eine Anzeige geschrieben wird», sagte ein Polizeisprecher. Das würden die Beamten im Einzelfall entscheiden. «Aber tätig wird die Polizei auf jeden Fall, wenn Verstöße festgestellt werden.»

In Bussen und Bahnen wird für Maskenverweigerer bereits seit Ende August eine Vertragsstrafe des HVV in Höhe von 40 Euro fällig. Verstöße können beispielsweise im Wiederholungsfall auch zusätzlich noch bei der Bußgeldstelle angezeigt werden. Wie oft das bisher geschehen ist, konnte ein Sprecher nicht sagen

Eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hatte Mitte der Woche ergeben, dass seit März wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in Hamburg insgesamt weit mehr als 10 000 Bußgeldbescheide über knapp eine Million Euro ergangen sind.

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