Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Kieler Landtag berät über Corona-Beschlüsse

11.02.2021 - Lockdown bis in den März und erste Öffnungen für Schulen und Kitas - das zeichnet sich für die nächsten Wochen ab. Über die Beschlüsse von Bund und Ländern berät am Donnerstag der Landtag in Kiel. Eine muntere Debatte steht an.

  • Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, trägt eine FFP2-Maske. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, trägt eine FFP2-Maske. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Grundschüler sollen in Schleswig-Holstein ab 22. Februar wieder in der Schule lernen und Kitas weiter öffnen - das sind die wichtigsten Änderungen bei Corona-Maßnahmen. Ansonsten bleibt es nach den Beschlüssen von Bund und Ländern vom Mittwoch bis in den März beim Lockdown mit weitgehend geschlossenen Geschäften, Gaststätten und Freizeiteinrichtungen. Über die Maßnahmen und die Corona-Lage insgesamt diskutiert der Landtag am Donnerstag in einer weiteren Sondersitzung.

Dabei wird Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die Entscheidungen aus Sicht seiner Koalition mit Grünen und FDP erläutern. Am Abend hatte er verkündet, dass es für die Grundschüler vom 22. Februar an Regelunterricht geben soll. Zugleich gehen die Kitas vom Notbetrieb in den Regelbetrieb über. Beides wird nach aktuellem Stand zunächst voraussichtlich nicht für Flensburg und Lübeck sowie die Kreise Herzogtum Lauenburg und Pinneberg gelten, weil dort die Infektionszahlen noch hoch sind.

Ansonsten wird der aktuelle Lockdown mit geschlossenen Geschäften, Gaststätten und Freizeitstätten sowie Einschränkungen für Schulen und Kitas bis zum 7. März verlängert. Friseursalons dürfen schon zum 1. März öffnen.

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Günther am Abend, erstmals sei es gelungen, eine echte Perspektive zu beschließen. Er sei sehr zufrieden mit dem, was jetzt komme.

Im Beschluss von Bund und Ländern heißt es, aus heutiger Sicht könnten die Länder den nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche einleiten. Dies soll sich auf den Einzelhandel, Museen, Galerien und weitere körpernahe Dienstleistungen beziehen.

In Schleswig-Holstein gab es Stand Mittwochabend 60,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Flensburg liegt wie Lübeck und der Kreis Pinneberg klar über 100, Dithmarschen unter 20.

Die Landesregierung war mit einem eigenen Stufenplan in die Beratungen gegangen. Angesichts der Infektionslage und der Gefahren durch Mutationen trage die SPD die Beschlüsse mit, sagte am Abend SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. Vom Kieler Perspektivplan sei nach der Konferenz so gut wie keine Rede mehr gewesen. «Daniel Günther hat mit seinen Ankündigungen den Mund zu voll genommen.»

Die Landtagsdebatte verspricht auch deshalb interessant zu werden, weil aus der Jamaika-Koalition zuletzt unterschiedliche Signale gekommen waren. So warnten die Grünen wiederholt vor frühen Öffnungen, während die FDP baldige Lockerungen befürwortete.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren