Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Land Schleswig-Holstein plant hunderte zusätzliche Stellen

20.01.2021 - Mehr Personal für Schulen, Digitalisierung und Verwaltung: Der Norden stockt das Personal noch einmal auf. Finanzministerin Heinold sieht dafür viele gute Gründe.

  • Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzministerin von Schleswig-Holstein. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzministerin von Schleswig-Holstein. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schleswig-Holstein will in der Corona-Pandemie noch mehr Personal aufbauen als bisher vorgesehen. Die Landesregierung plant 474 zusätzliche Stellen vorrangig für Bildung, Digitalisierung, Polizeinachwuchs, Justiz und die allgemeine Verwaltung, wie Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Mittwoch in Kiel ankündigte. Dies geht aus der sogenannten Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vor, der die Regierung am Dienstag zugestimmt hatte. Kosten des «Nachschlags»: rund 25 Millionen Euro im Jahr. Den Haushalt wird der Landtag voraussichtlich im Februar beschließen.

Schon zuvor waren im Entwurf 327 neue Stellen überwiegend für Polizei, Justiz und Steuerverwaltung eingeplant. «Wir nehmen politischen Gestaltungsanspruch auch in Krisenzeiten wahr», sagte Heinold. Sie habe mit sich gerungen, aber dann die Frage nach der Verantwortbarkeit des Personalaufbaus klar mit Ja beantwortet. Sie verwies auf hohe Belastung der Verwaltung durch Bundes- und Landesprogramme sowie EU-Vorgaben. Dazu käme Corona. Zudem gehe in den nächsten zehn Jahren ein Drittel der Beschäftigten in den Ruhestand. Da sei es jetzt richtig, um Nachwuchskräfte zu werben, auch angesichts der Konkurrenz durch Wirtschaft und andere Länder.

«Eine starke Landesverwaltung ist unsere Antwort auf die Krise», sagte Heinold. Das Land brauche mehr Personal, besonders in den Schulen. «Wir müssen weiter digitalisieren und dort unterstützen, wo wir die Stärken unseres Landes voll ausspielen können.» Nur so habe das Land eine Chance, die Krise zu meistern.

Allein mit 250 zusätzlichen Stellen aus der «Nachschiebeliste» will die Regierung die Bildung stärken, um die Digitalisierung des Unterrichts und das Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen zu unterstützen.

Für den Haushalt 2021 ist rund eine Milliarde Euro aus dem Notkredit von 5,5 Milliarden eingeplant, den der Landtag im vorigen Jahr als Konsequenz aus Corona für die nächsten Jahre beschlossen hatte. Davon sind 507 Millionen Euro für Corona-Nothilfen bestimmt. Die Einnahmeerwartung des Landes war mit der November-Steuerschätzung um rund 78 Millionen Euro leicht gestiegen. Nunmehr rechnet Heinold mit bereinigten Einnahmen von 14,1 Milliarden Euro und Ausgaben von 14,4 Milliarden. Die Netto-Neuverschuldung beträgt 257 Millionen Euro, 89 Millionen weniger als mit dem Etatentwurf zunächst vorgesehen. Zudem werden weitere Altlasten aus der HSH Nordbank in Höhe von 288 Millionen Euro in den Haushalt überführt. Der Abstand zur Verschuldungsgrenze in der Landesverfassung beträgt laut Heinold 27 Millionen Euro. Für Investitionen sind 1,5 Milliarden geplant. Die Investitionsquote beträgt 10,5 Prozent. Der Kommunale Finanzausgleich steigt um 9 Millionen auf 1,89 Milliarden Euro. Zudem sind für die Kommunen aus dem Notkredit 83 Millionen für Investitionen und zur Kompensation von Steuermindereinnahmen veranschlagt.

Zur Umsetzung von IT- und Digitalisierungsmaßnahmen stehen mit der Nachschiebeliste 2021 rund 264 Millionen Euro zur Verfügung. Sie dienen unter anderem dazu, digitale Behördengänge und die Digitalisierung der Justiz voranzutreiben. Ein Schwerpunkt liegt auf der weiteren Digitalisierung der Schulen.

Das Land wird seinen Beschäftigten Heinold zufolge noch dieses Jahr mit 1,2 Millionen Euro Jobtickets für den öffentlichen Nahverkehr ermöglichen: «Damit nehmen wir unsere Verantwortung als Arbeitgeber für die Mobilitätswende wahr». Ein Monatszuschuss von 30 Euro vom Land und 20 Euro von der Nahverkehrsgesellschaft nah.sh seien ein attraktives Angebot für den Umstieg auf Bus und Bahn.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren