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Landtag berät in Sondersitzung über Corona-Lage

15.01.2021 - Schleswig-Holsteins Landtag wird in einer Sondersitzung am nächsten Mittwoch die aktuelle Corona-Situation bewerten. Dies hat die SPD beantragt. Hintergrund ist die Vorverlegung der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Diese wird nun wegen der angespannten Infektionslage schon am Dienstag nächster Woche stattfinden und nicht wie zunächst vorgesehen am 25. Januar.

  • Die Abgeordneten des schleswig-holsteinischen Landtags debattieren im Plenarsaal. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Abgeordneten des schleswig-holsteinischen Landtags debattieren im Plenarsaal. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Bund-Länder-Runde wird dabei auch über eine mögliche Verschärfung der Schutzmaßnahmen sprechen. Ein bereits verschärfter Lockdown ist vorerst bis zum 31. Januar vorgesehen. Die Zahl der Neuinfektionen ist aus Sicht der Bundesregierung weiterhin viel zu hoch. Dazu komme das neue Risiko einer Virus-Mutation, die in Irland und Großbritannien zu einem extremen Anstieg der Fälle geführt habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Nötig sei, noch mehr zu tun, um Kontakte zu reduzieren. Dazu gehöre eine stärkere Nutzung von Homeoffice.

Aufgrund der Kurzfristigkeit werde eine Beteiligung des Parlaments vor den Beratungen nicht möglich sein, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner am Freitag. Darum müsse der Landtag möglichst zeitnah nach den Beratungen über die Ergebnisse diskutieren können. «Schleswig-Holstein wird in der Bund-Länder-Runde somit aus unserer Sicht gegebenenfalls Vereinbarungen zur Umsetzung einzelner Maßnahmen in Schleswig-Holstein unter dem Vorbehalt der anschließenden Parlamentsberatungen zustimmen müssen.»

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