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Landtag debattiert über 30 Jahre deutsche Einheit

24.09.2020 - 30 Jahre deutsche Einheit: Der Landtag befasst sich mit dem Jubiläum und debattiert einen Antrag der Regierungsfraktionen, das historische Geschehen von 1990 in Schule und kultureller Bildung auch weiterhin zu verankern.

  • Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel. Foto: Matthias Hoenig/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel. Foto: Matthias Hoenig/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der schleswig-holsteinische Landtag setzt heute in Kiel seine dreitägige September-Sitzung fort. Zum Auftakt debattiert das Parlament über den bevorstehenden 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Die Regierungsfraktionen der CDU, Grünen und FDP fordern in einem Antrag die Landesregierung auf, die Bedeutung der deutschen Einheit für Schleswig-Holstein als ehemaliges innerdeutsches Grenzland innerhalb der schulischen und kulturellen Bildung auch weiterhin zu verankern.

Weitere Themen am Donnerstag sind der Ausbau der Radwege in Schleswig-Holstein sowie ein SPD-Antrag für ein vorläufiges Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf der Autobahn A7 zwischen Hamburg und dem Bordesholmer Dreieck zur besseren Unfallvorbeugung, bis der Bund eine elektronische Steuerungsanlage installiert. Zudem fordert die SPD mehr Schulbusse in Corona-Zeiten, um die Ansteckungsrisiken zu vermindern. Außerdem gibt das Sozialministerium einen Zwischenbericht zur Umsetzung des Demenzplanes für Schleswig-Holstein. Im nördlichsten Bundesland leben rund 60 000 Demenzkranke, das sind 20 000 mehr als noch vor zehn Jahren.

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