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Maskenverweigerer im Norden müssen zahlen

07.08.2020 - Auch im Norden nimmt die Zahl der Corona-Infektion wieder zu. Aber der Kieler Virus-Experte Fickenscher ist über die Entwicklung in Schleswig-Holstein derzeit noch nicht beunruhigt. Die Landesregierung beschließt derweil zwei weitere Maßnahmen.

  • Eine FFP3 Atemschutzmaske liegt auf einem Tisch im Sonnenschein. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine FFP3 Atemschutzmaske liegt auf einem Tisch im Sonnenschein. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen in Schleswig-Holstein müssen künftig zahlen. Die Landesregierung in Kiel beschloss am Freitag ein Bußgeld von 150 Euro. Das gilt zudem für Kunden in Geschäften und für Besucher von Pflegeheimen, die trotz wiederholter Aufforderung keinen Mund-Nasen-Schutz anlegen. Die Regelung ist analog zum Bußgeld bei wiederholter Missachtung des Abstandsgebotes. Wer aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung keine Maske tragen kann, bleibt von der Pflicht ausgenommen.

Niemand in einem Supermarkt und auch kein Busfahrer müsse oder dürfe das Bußgeld eintreiben, betonte Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP). Hier sei bei hartnäckigen Verweigerern die Polizei einzuschalten.

Für Rückkehrer aus Risikogebieten führt das Land eine Zwei-Test-Regelung ein. Demnach können Betroffene die grundsätzlich geltende Quarantäne von 14 Tagen verkürzen, indem sie nach der Einreise im Zeitraum von mindestens fünf Tagen zwei negative Testergebnisse vorlegen. Damit folge Schleswig-Holstein dem dringenden Rat von Experten, hieß es. Ziel sei es, den Schutz der Rückkehrenden und der im Land Gebliebenen deutlich zu verbessern.

Die bestehende Landesverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde bis zum 30. August verlängert. Aufgrund der zuletzt wieder gestiegenen Infektionszahlen rückt die Landesregierung von der ursprünglichen Absicht ab, weitere Lockerungen vorzunehmen - etwa für Veranstaltungen. Diskotheken und Bordelle bleiben geschlossen. «Wir müssen vermeiden, dass das gesamte Land aufgrund des Infektionsgeschehens wieder in einen Lockdown muss», sagte Garg zur Strategie der Landesregierung.

Die jüngste Zahl der in dem Bundesland offiziell erfassten Corona-Infektionen bestätigt den Trend. Zuletzt kamen innerhalb eines Tages 35 Fälle dazu. Die Fallzahlen erhöhten sich damit auf 3569, wie die Landesregierung auf ihrer Homepage mit Stand Donnerstagabend berichtete. Die Zahl der im Zusammenhang mit dem Virus Gestorbenen blieb unverändert bei 158.

Rund 3200 der seit Beginn der Pandemie in Schleswig-Holstein nachweislich mit Sars-CoV-2 Infizierten gelten inzwischen als genesen. In Krankenhäusern wurden zuletzt 15 Erkrankte behandelt, zwei weniger als am Vortag. Tagesaktuelle Zahlen der Kreise fließen am Folgetag in die Gesamtzahl der Landesregierung mit ein.

Die Gesundheitsämter in ganz Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) insgesamt 1147 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages, wie es am frühen Freitagmorgen hieß. Die Zahl der Neuinfektionen erreichte damit den höchsten Wert seit Anfang Mai.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht dennoch keine kritische Schwelle überschritten. «Im Moment sind wir in jedem Fall noch in einer Größenordnung, mit der das Gesundheitswesen und der öffentliche Gesundheitsdienst umgehen kann», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag dem ZDF-«Heute Journal».

Ähnlicher Meinung ist der Virus-Experte Helmut Fickenscher. Er betrachtet die Corona-Situation in Schleswig-Holstein trotz des Anstiegs der Infektionszahlen derzeit als beherrschbar. «Ich halte es für möglich, damit adäquat umzugehen. Wir sind zum Glück weit entfernt von einer Überlastung des Gesundheitssystems», sagte der Direktor des Instituts für Infektionsmedizin des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein in Kiel am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Auch seien die Gesundheitsämter mittlerweile «wesentlich erfahrener, die Verfahren sind viel besser etabliert als zu Beginn der Pandemie, als alles von heute auf morgen etabliert werden musste», stellte Fickenscher fest. Die Strategie, die Infektionsfälle und die Ausbrüche lokal aufzuspüren und lokal einzugrenzen, «ist bisher sehr erfolgreich».

Den Schulanfang in Schleswig-Holstein nach den Sommerferien hält Fickenscher im Moment ebenfalls für wenig unproblematisch. «Derzeit kann ich keine Kriterien erkennen, weshalb dies nicht vertretbar ist», sagte der Professor. «Wie stark damit eine Gefährdung verbunden ist, ist noch relativ unklar.» Am Montag beginnt im Norden nach den Sommerferien der Regelbetrieb an den Schulen wieder, allerdings unter besonderen Hygienebedingungen.

An den fünf neuen Teststellen in Kiel, Lübeck, am Fährhafen Puttgarden, am Grenzübergang Ellund an der A7 und in Neumünster wurden nach Angaben von Minister Garg vom 1. bis 5. August 4612 Abstriche vorgenommen. Davon seien 15 Tests positiv ausgefallen, was einer Quote von 0,32 Prozent entspreche. Sollten die Testkapazitäten insgesamt an Grenzen stoßen, hätten bei den Tests Rückkehrer aus Risikogebieten absolute Priorität. Schleswig-Holstein sei mitnichten von Risikogebieten umgeben, sagte Garg zu der niedrigen Quote.

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