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Merz will Wahlparteitag für CDU-Vorsitz stattfinden lassen

22.10.2020 - Ex-Unionsfraktionschef und Bewerber um den CDU-Bundesvorsitz, Friedrich Merz, will den wegen der Corona-Krise auf der Kippe stehenden Wahlparteitag auf jeden Fall stattfinden lassen. «Wir müssen ihn stattfinden lassen, trotz Corona - und wir sollten auch nicht zulassen, dass da der Vergleich gemacht wird zwischen Volksfest, Oktoberfest und Fußballspiel», sagte Merz am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung der CDU Hamburg zum Thema «Arbeitsplätze, Klimaschutz, Europa - worauf es jetzt ankommt!». Parteien hätten einen Verfassungsauftrag und seien Teil einer demokratischen Ordnung. «Und Parteitage, Wahlen in politischen Parteien sind Voraussetzung dafür, dass unsere Demokratie funktioniert.»

  • Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hält eine Rede. Foto: Axel Heimken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hält eine Rede. Foto: Axel Heimken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am Montag werde die CDU-Spitze endgültig entscheiden, wie der Parteitag stattfinden könne. «Wir werden wahrscheinlich nochmal einen abgespeckteren Parteitag machen. Er ist ja ohnehin schon auf einen Tag reduziert», sagte Merz. Möglicherweise werde es dezentrale, in jedem Fall aber coronagerechte Lösungen geben. «Dann wird er in einer anderen Form stattfinden als wir ihn bisher geplant haben.» Merz gilt neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und dem Außenpolitiker Norbert Röttgen als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von der bisherigen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Ursprünglich wollte die Bundes-CDU schon im Frühjahr einen neuen Vorsitzenden wählen, musste aber schon diesen Parteitag wegen Corona verschieben. Nun steht aus demselben Grund auch der für den 4. Dezember in Stuttgart auf der Kippe. Die Menschen im Land würden kaum verstehen, dass sich 1001 Delegierte versammelten, während wegen Corona die Beschränkungen für die Bürger verstärkt würden, heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Parteiführung. Dies gelte selbst dann, wenn die Hygienevorschriften mit dem vom Adenauerhaus ausgearbeiteten Schutz- und Warnsystem eingehalten werden könnten.

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