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Möglicher SPD-Vorsitz präsentieren sich Genossen im Norden

20.09.2019 - SPD-Station 15: Die Bewerber für den Bundesvorsitz der Partei kommen nach Neumünster. Mit dabei sind zwei Schleswig-Holsteiner. Landtagsfraktionschef Stegner und die Bundestagsabgeordnete Scheer setzen ganz unterschiedliche Akzente.

  • Olaf Scholz, Klara Geywitz, Nina Scheer, Karl Lauterbach zur Kandidatenvorstellung für den SPD-Vorsstz. Foto: Christian Charisius/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz, Klara Geywitz, Nina Scheer, Karl Lauterbach zur Kandidatenvorstellung für den SPD-Vorsstz. Foto: Christian Charisius/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kiel (dpa/lno) - Die Bewerber um den Bundesvorsitz der SPD stellen sich am Samstag den Parteimitgliedern in Schleswig-Holstein vor. Der Landesverband rechnete am Freitag mit rund 700 Interessierten. Alle sieben Kandidaten-Duos werden vertreten sein, wie eine Sprecherin sagte. Die Veranstaltung ist die 15. von 23 Regionalkonferenzen.

Zu den Bewerbern gehören mit der Bundestagsabgeordneten Nina Scheer aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg, die mit ihrem Fraktionskollegen Karl Lauterbach antritt, und Parteivize Ralf Stegner zwei Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein. «Das ist etwas für Leute mit physischer und psychischer Kondition - insofern fühle ich mich ganz wohl», sagte der Landtagsfraktionschef der Deutschen Presse-Agentur.

Stegner tritt mit Gesine Schwan an, die in Neumünster aber aus familiären Gründen nicht dabei sein wird. «Die Partei kommt ungeheuer in Bewegung - überall sind die Hallen voll, weit über die Erwartungen hinaus», sagte Stegner.

«Es ist zu spüren, dass die Basis diese Konferenzen als Aufruf wahrnimmt sich einzubringen», sagte Scheer, die mit Lauterbach einen klaren inhaltlichen Schwerpunkt setzt: «Mit unseren Positionen zum Umwelt- und Klimaschutz bekommen wir viel nachdrücklichen Beifall.» Sie erlebe eine große Sehnsucht, dass die SPD bei Klimaschutz, Bewahrung der Lebensgrundlagen und Energiewende ein viel stärkeres Profil bekommt. «Ich empfinde sehr starke Zustimmung, und das kann ja im Gesamtprozess auch bedeuten, dass wir gute Chancen haben.»

Scheer und Lauterbach sprechen in einem Grundsatzpunkt Klartext: «Wir stehen klar für die Empfehlung an die Mitglieder, die große Koalition zu verlassen», sagte sie. «Das Klimaschutzgesetz wird nicht so werden wie man es braucht, wir werden keine Kindergrundsicherung, keine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und keine Bürgerversicherung bekommen, und wir werden auch nicht Hartz IV abschaffen können - das alles ist sicher wie das Amen in der Kirche.» Deshalb die Ausstiegsempfehlung.

Stegner und Schwan gehen an dieses Thema anders heran. «Wir haben weder die strikte «Raus aus der Groko und alles ist gut»-Position noch sagen wir: «Wir bleiben auf jeden Fall drin»». Wichtig sei, selbstbewusst klare Inhalte zu formulieren und zu sehen, was gehe.

Die Vorstellungstour endet am 12. Oktober in München. Anschließend entscheiden die Mitglieder über die neue SPD-Spitze. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen.

«Wir sind mit dem Verlauf zufrieden», sagte Stegner. Die Eigendynamik werde weit unterschätzt, meinte er auf die Favoritenfrage. «Die Mitglieder bilden sich ihr eigenes Urteil, und das nicht auf der Basis von Klischees.» Schwan und er bekämen viel Zuspruch. «Das ist für uns erfreulich und für andere ein bisschen überraschend.» Und: «Wir harmonieren besonders gut, ohne dass wir gemeinsam Auftritte proben wie andere. Bei uns spüren die Mitglieder auch Echtheit.»

Eine klare Aussage hob Stegner hervor: «Die Parteiführung darf nicht Mitglied der Regierung sein, damit die SPD kein Anhängsel wird.» Das zielt auf Finanzminister Olaf Scholz, der mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz antritt. «Wir reden mehr über den Kompass der Partei, über die Grundfragen», sagte Stegner. «Unser Auftritt geht immer in die Richtung zu sagen: Wie kommen wir wieder raus aus der Situation, in der wir viel schlechter dastehen als wir sollten?»

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