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Nord-SPD begrüßt Scholz-Kanzlerkandidatur

10.08.2020 - Zustimmung aus der SPD, Erstaunen bei den Grünen, düstere Prognose von FDP-Kubicki - ganz unterschiedlich reagieren Spitzenpolitiker im Norden auf das Votum der SPD-Spitze für einen Kanzlerkandidaten Scholz.

  • Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender, spricht bei einer Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender, spricht bei einer Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die SPD in Schleswig-Holstein unterstützt die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der Partei. «Olaf Scholz ist der richtige Kanzler für Deutschland», sagte die Landesvorsitzende Serpil Midyatli am Montag in Kiel. «Diese frühe und klare Festlegung auf einen Kanzlerkandidaten wird auch der gesamten SPD einen Schub geben.»

Während die Union sich über Personalfragen zerlege, sei die SPD bereit, mit Scholz an der Spitze eine progressive Regierung anzuführen, sagte Midyatli, die auch Bundesvize der SPD ist. Wie kein anderer verbinde Scholz Erfahrung, Besonnenheit und Tatkraft miteinander. «Zuletzt hat er das mit dem größten und ambitioniertesten Konjunkturprogramm aller Zeiten bewiesen.»

Von einer richtigen Wahl sprach Landtagsfraktionschef Ralf Stegner. «Wenn die SPD geschlossen und entschlossen, mit einem guten sozialdemokratischen Programm und einem leidenschaftlich kämpfendem Team von selbstbewussten Frauen und Männern um den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz kämpft, ist ein SPD-geführtes progressives Regierungsbündnis diesseits der Union erreichbar», sagte der frühere SPD-Bundesvize. Die SPD liegt in Umfragen bei 14 bis 15 Prozent.

Deutschland sei bisher besser durch die Corona-Krise gekommen als nahezu jedes andere Land, sagte Stegner. Das liege vor allem an der Regierungsbeteiligung der SPD. «Das wird ein offenes Rennen - auch wenn unsere gegenwärtigen Umfragewerte noch ausbaufähig sind.»

Aus Sicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki wird die Scholz-Nominierung der SPD auf Dauer eher schaden. «Denn die Führung der SPD muss erklären, warum Scholz von den Menschen im Land gewählt werden soll, wenn er es selbst nicht einmal schafft, von den eigenen Genossen zum Vorsitzenden gewählt zu werden», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Nominierung folge einen Tag nach der Ankündigung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, ein Bündnis unter Kanzlerschaft der Grünen nicht auszuschließen. «Besser kann man den eigenen Spitzenmann nicht desavouieren.»

Für die Grünen staunte die Landesvorsitzende Ann-Kathrin Tranziska über den frühen Zeitpunkt der Scholz-Nominierung. «Gerade ist es ja nicht so, dass wir ein Sommerloch zu füllen hätten», sagte sie. Deutschland sei mitten in einer Pandemie. «Wir erwarten von der SPD, dass sie nicht jetzt schon in den Wahlkampfmodus verfällt, sondern sich auch weiterhin mit der Corona-Pandemie beschäftigen und auch den Wirecard-Fall zügig aufarbeiten wird.»

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