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Prozess um gewaltsamen Aufmarsch bei G20 abgebrochen

27.01.2021 - Wegen des verschärften Corona-Lockdowns hat das Landgericht Hamburg einen Prozess um einen gewaltsamen Aufmarsch von G20-Gegnern abgebrochen. Es sei erst zweimal am 3. und 9. Dezember gegen die fünf Angeklagten verhandelt worden, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Weitere Termine seien zunächst auf Anfang Januar, dann Anfang Februar verschoben worden. Die Kammer gehe jetzt aber davon aus, dass es wegen der Corona-Maßnahmen und der neuen Virus-Varianten offen sei, ob ab Mitte Februar wieder Sitzungen stattfinden könnten.

  • Der Schriftzug Strafjustizgebäude ist über dem Eingang zum Landgericht zu sehen. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug Strafjustizgebäude ist über dem Eingang zum Landgericht zu sehen. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Angeklagten sollen sich am 7. Juli 2017 an einem Aufmarsch von 150 bis 200 Gegnern des G20-Gipfels in Hamburg-Bahrenfeld beteiligt haben. Aus der Menge der einheitlich schwarz Gekleideten heraus seien Polizisten aus Schleswig-Holstein mit Steinen beworfen worden. Die Bundespolizei habe den Aufmarsch in der Straße Rondenbarg gestoppt.

Die Anklagepunkte lauten: gemeinschaftlicher schwerer Landfriedensbruch in Tateinheit mit tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie Bildung bewaffneter Gruppen und Sachbeschädigung (Az.: 627 KLs 28/19 jug.). Weil die heute 19 bis 21 Jahre alten Angeklagten zur Tatzeit Jugendliche waren, fand der Prozess vor einer Jugendstrafkammer unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die Kammer habe den Beschluss am Mittwoch auch mit Rücksicht auf den Anfahrtsweg der Beschuldigten gefasst, erklärte der Gerichtssprecher. Sie müssten zu jedem Prozesstermin mit öffentlichen Verkehrsmitteln aus Stuttgart, Mannheim, Halle und Bonn anreisen. Die Verringerung der Mobilität sei aber gerade ein Anliegen der Corona-Maßnahmen. Der Prozess muss nun zu einem späteren Zeitpunkt neu beginnen.

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