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Riesiges Haushaltsdefizit: Aber geringer als erwartet

15.01.2021 - Schleswig-Holstein hat wegen der Corona-Krise das Haushaltsjahr 2020 mit einem Defizit von rund sechs Milliarden Euro abgeschlossen. Das Minus fiel dabei aber um etwa 700 Millionen Euro geringer aus als erwartet, wie Finanzministerin Monika Heinold am Freitag mitteilte. «Solide Haushaltsplanung zahlt sich auch in der Krise aus», erklärte die Grünen-Politikerin zum vorläufigen Jahresabschluss. «Durch das tatsächliche Steuerergebnis, die aktuelle Negativzinslage und sparsames Wirtschaften sind wir besser als erwartet durch das Corona-Jahr 2020 gekommen.»

  • Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen), Schleswig-Holsteins Finanzministerin. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen), Schleswig-Holsteins Finanzministerin. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ursprünglich hatte das Land für 2020 mit einem Plus von 27 Millionen Euro geplant, die Pandemie warf dies jedoch über den Haufen. Zuletzt hatte es mit dem vierten Nachtragsetat ein Defizit von rund 6,7 Milliarden Euro einkalkuliert. Dass es weniger wurde, liegt laut Finanzministerium zum einen daran, dass die Steuereinnahmen um rund 300 Millionen Euro besser ausfallen als erwartet. Zudem habe das Land eingeplante Vorsorge nicht benötigt und sparsam gewirtschaftet.

Aus dem Notkredit von 5,5 Milliarden Euro wurden 2020 dem Ministerium zufolge 670 Millionen Euro ausgegeben. Die restlichen Mittel stünden in den nächsten Jahren zur Verfügung, um Steuermindereinnahmen von Land und Kommunen abzufedern und vom Landtag beschlossene Maßnahmen zu finanzieren. Zudem sei mit dem Jahresabschluss die Vorsorge für coronabedingte Mehrausgaben um rund 50 Millionen Euro aufgestockt werden. Damit stünden in den nächsten Jahren etwa 200 Millionen Euro für Impfen, Corona-Tests und Härtefälle zur Verfügung.

«Das Jahr 2020 war extrem herausfordernd und hat enorme Flexibilität erfordert», stellte Heinold fest. «Mit Blick auf den Jahresabschluss kann ich sagen, dass wir zu jeder Zeit handlungsfähig waren und alle Herausforderungen gemeistert haben.» Das ermutige dazu, das Land auch 2021 mit Augenmaß und Ausgabendisziplin durch die Krise zu steuern.

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