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SPD und Grüne setzen Sondierungsgespräche in zehn Tagen fort

28.02.2020 - Nach fünf Jahren gemeinsamer Regierungszeit und einem zeitweise etwas ruppigen Wahlkampf gegeneinander wollen SPD und Grüne in Hamburg wieder zueinander finden. Bei der ersten Runde war es harmonisch, aber die Zeit zu knapp.

  • Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Marcus Brandt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Marcus Brandt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hamburg (dpa/lno) - Die Spitzen von SPD und Grünen in Hamburg haben bei einem ersten Sondierungsgespräch am Freitag über die Grundlagen ihrer Zusammenarbeit gesprochen. «Wir haben uns nicht über Einzelheiten unterhalten, sondern über die Grundfragen, die wir gemeinsam vereinbaren wollen», sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Anschluss an das Gespräch in der SPD-Zentrale. Es gebe eine besondere Situation angesichts der überwältigenden parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün in der Bürgerschaft. Daher sollten auch die Minderheitenrechte der Oppositionsfraktionen - das sind CDU, Linke und AfD - Bestandteil einer möglichen Koalitionsvereinbarung sein.

«Für uns war es wichtig, uns noch einmal zu vergewissern, dass wir fünf gute Jahre hinter uns haben, sehr geschlossene, sehr erfolgreiche Regierungsarbeit», sagte die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank von den Grünen. «Wir haben uns in der Tat mit den Grundlagen unserer Zusammenarbeit beschäftigt und das ist sehr gut gewesen, eine gute Vertrauensbildung.» Tschentscher und Fegebank betonten, dass sie konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten wollten. Die beiden Spitzenkandidaten wurden bei den Sondierungsgesprächen von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden ihrer Parteien begleitet.

Die Sondierungsgespräche sollen am 9. März fortgesetzt werden. Ursprünglich wollten SPD und Grüne am Freitag vier Stunden miteinander sprechen, mussten den Gesprächstermin allerdings auf zwei Stunden verkürzen, weil die SPD-Vorsitzende und Sozialsenatorin Melanie Leonhardt wegen des ersten Coronavirus-Falls in Hamburg weniger Zeit mitbrachte. Ebenfalls am 9. März ist ein Sondierungsgespräch mit der CDU angesetzt. Der Fahrplan sehe nun vor, beide Gespräche an diesem Tag zu führen und anschließend in den SPD-Gremien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu beschließen.

Die SPD hatte bei der Wahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 39,2 Prozent der Stimmen gewonnen und wird mit 54 Abgeordneten in der Bürgerschaft vertreten sein. Bislang hatten 59 Sozialdemokraten im Parlament gesessen. Die Grünen hatten ihr Ergebnis auf 24,2 Prozent nahezu verdoppelt. Sie werden 33 Abgeordnete entsenden, bislang waren es nur 14 gewesen. Beide Parteien hätten zusammen eine komfortable Zweidrittelmehrheit. Rechnerisch wäre jedoch auch eine schwarz-rote Regierung mit der CDU möglich, die auf 11,2 Prozent der Stimmen kam und über 15 Mandate verfügen wird.

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