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SSW-Chef hält Koalition mit der Union für denkbar

29.07.2020 - Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer hält eine Regierungsbeteiligung gemeinsam mit der CDU für vorstellbar. «Ich kann mir heute durchweg vorstellen, dass das auch mit der CDU möglich sein könnte», sagte Meyer der Deutschen Presse-Agentur. Noch 2017 habe er sich eine Zusammenarbeit seiner Partei in einer Koalition mit der CDU dagegen nicht vorstellen können. In der Union habe es aber einen Ruck gegeben. «Die Zeiten ändern sich, Menschen sind lernfähig.»

  • Der Parteivorsitzende des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Flemming Meyer, spricht während eines SSW-Parteitags. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Parteivorsitzende des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Flemming Meyer, spricht während eines SSW-Parteitags. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach jahrelangem Streit bestätigte das Landesverfassungsgericht 2013 den besonderen Rechtsstatus des von der Fünf-Prozent-Hürde bei Landtags- und Bundestagswahlen befreiten SSW. Geklagt hatten Mitglieder der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union.

Für gemeinsame Regierungsverantwortung sei neben politischen Schnittmengen gegenseitiges Vertrauen nötig, sagte Meyer. Zwar bestehe mit den Sozialdemokraten weiter eine größere politische Schnittmenge. «Aber ich kann mich ja auch in Situationen erinnern, wo wir nicht mit der SPD gestimmt haben, sondern mit der CDU.»

Meyer legt sein Landtagsmandat nach elf Jahren zum 1. August nieder. Für ihn rückt der SSW-Vize Christian Dirschauer nach. Vorsitzender des SSW will Meyer aber bis 2021 bleiben.

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