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Stegner: SPD-Nein zu von der Leyen kein Koalitionsproblem

15.07.2019 - Der stellvertretende Parteichef Stegner verteidigt ein Nein der SPD zum EU-Spitzenjob für die Verteidigungsministerin. Folgen für die Berliner Groko fürchtet er nicht. Beeindruckt zeigte er sich von einem Erlebnis seiner jüngst beendeten Sommerreise.

  • Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner spricht im Kieler Landtag. Foto: Carsten Rehder/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner spricht im Kieler Landtag. Foto: Carsten Rehder/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kiel (dpa/lno) - SPD-Bundesvize Ralf Stegner rechnet nicht mit Auswirkungen des voraussichtlichen Neins der SPD-Abgeordneten bei der geplanten Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur Chefin der EU-Kommission auf die Bundesregierung. «Der Druck in Richtung der SPD in dieser Frage ist schon kurios», sagte Stegner am Montag in Kiel. Seiner Partei anti-europäisches Verhalten vorzuwerfen sei abwegig. «Wir haben EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht scheitern lassen.»

Verteidigungsministerin von der Leyen bezeichnete Stegner als «eine leidenschaftliche Europäerin». Allerdings habe sie weder bei der Europa-Wahl kandidiert, noch habe sie beispielsweise bei der Sanierung des Segelschulschiffs der Marine überzeugt. «Da muss dann ein bisschen mehr gehen als bei der Gorch Fock.» Sollte die CDU-Politikerin die notwendige Mehrheit bei der für Dienstag geplanten Wahl erreichen, würde Europa dies aber «gut überleben». Falle sie bei der Wahl durch, «geht die Europäische Union nicht unter». Verteidigungsministerin von der Leyen war Anfang Juli von den EU-Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden.

Stegner selbst zog am Montag ein Fazit seiner Sommerreise durch Schleswig-Holstein, die sich mit Jobs in der Pflege, in Briefzentren, der Logistikbranche oder Schaffnern in Zügen beschäftigte. «Arbeit ist im Wandel, im Guten wie im Schlechten», sagte er. In vielen Bereichen nehme die Ellenbogenmentalität zu, ein unflätiger Umgangston bis hin zu Beleidigungen und Übergriffen sei mancherorts mittlerweile Alltag.

Nach seinen Erlebnissen bei dem Besuch eines Hospizes in Geesthacht (Herzogtum Lauenburg) will sich der Landtags-Fraktionschef für den Abbau bürokratischer Hemmnisse einsetzen. Menschen hätten einen Anspruch in Würde zu sterben, Finanzielles dürfe dabei nicht im Vordergrund stehen. Ihn habe überrascht zu erfahren, wie kleinlich manche Krankenkassen sind, wenn es um die Verlängerung der Hospizzeit nach den ersten vier Wochen gehe. Er wolle zunächst das Gespräch mit Krankenkassen suchen. Nötigenfalls gebe es gesetzgeberischen Bedarf.

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