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Stegner: SPD wird sich ohne Merkel wieder leichter tun

19.07.2020 - Ex-Bundesvize Stegner setzt bei der Bundestagswahl auf Scholz als Spitzenkandidaten. Der Fraktionschef aus Schleswig-Holstein hofft dabei vor allem auf einen Merkel-Effekt in der Union.

  • Ralf Stegner, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der SPD, gestikuliert. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ralf Stegner, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der SPD, gestikuliert. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hält aktuelle Umfragen auf Bundesebene wegen des angekündigten Abschieds von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für trügerisch. «Mein Eindruck ist, es könnte für die SPD vielleicht wieder leichter werden auf Bundesebene», sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Weil die Regierungschefin bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht kandidiere, könnten der CDU «die fünf plus Merkel-Prozente» fehlen.

CDU und CSU täten sich schwer bei der Suche eines Spitzenkandidaten, sagte Stegner. Auch die Grünen müssten sich irgendwann zwischen den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck entscheiden. «Die Konstellation könnte für die SPD ganz günstig sein.» Es spreche vieles dafür, dass die SPD es bei der Frage der Spitzenkandidatur leichter habe.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mache einen guten Job und habe sich während der Corona-Krise auch auf europäischer Ebene bewährt, sagte Stegner. Die SPD verfüge mit Bundestags-Fraktionschef Rolf Mützenich und Arbeitsminister Hubertus Heil über weitere «solide Leute». Es sei für Scholz wichtig, dass es im Wahlkampf eine stabile Brücke mit dem Fraktionschef gebe. 1998 habe die SPD mit Gerhard Schröder die Wahl gewonnnen, «der gesagt hat: Ich mache nicht alles anders, aber vieles besser.»

Wenn die SPD mit den Grünen um Platz zwei bei der Bundestagswahl kämpfen wolle, müsse die gesamte Bandbreite der Partei mobilisiert werden, sagte Stegner. «Denn die SPD kann nicht nur mit einem Flügel fliegen.» Scholz und die Parteiführung müssten eine Übereinkunft finden, damit die Sozialdemokratie mit einem schlagkräftigen Team von Frauen und Männern ihre ganze Kraft entfalten könne. «Sie ist immer noch die größte Partei in Deutschland - leider nicht an Prozenten, aber an Mitgliedern.»

Stegner setzt auch auf die Folgen der Politik von US-Präsident Donald Trump: «Jede fünf Minuten von Herrn Trump in der Tagesschau sind eine Werbung in Deutschland für die Sozialdemokratie, weil man sieht, nationalistische und extrem konservative Positionen taugen nichts.»

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