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Stegner setzt auch auf Ampel-Koalition in Schleswig-Holstein

16.07.2020 - Bis 2017 regierte die SPD im Norden mit den Grünen. Diese hätten mit der SPD mehr Gemeinsamkeiten als mit ihren derzeitigen Bündnispartnern, findet SPD-Fraktionschef Stegner. Auch mit einer anderen Fraktion klappe es dank Personalwechsel besser.

  • Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender, spricht auf der Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender, spricht auf der Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner kann sich eine klassische Ampel-Koalition mit Liberalen und Grünen nach der Landtagswahl in knapp zwei Jahren vorstellen. «Es gibt immer noch deutlich mehr Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen als zwischen den Grünen und den anderen Parteien, mit denen sie aktuell in der Regierung sind», sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Erste Option bleibe aber für ihn aber die Neuauflage der Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW, die von 2012 bis 2017 im Norden regierte. Seit 2017 wird das nördlichste Bundesland von einer Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP regiert.

«Das Verhältnis zur FDP hat sich durchaus verbessert», sagte Stegner. Das liege sicherlich an dessen Fraktionsvorsitzendem Christopher Vogt, «aber auch daran, dass die FDP sich nicht fest in irgendwelche Lager einordnen möchte». Zwar gebe es zwischen Sozialdemokraten und Liberalen weiter Auseinandersetzungen insbesondere im Bereich der Sozial- und Arbeitspolitik. Es gebe aber genügend Themen - und das sind nicht nur Bürgerrechtsfragen, wo es ein «durchaus ordentliches Verhältnis zur FDP» gebe.

Ungeachtet weiter niedriger Umfragewerte seiner Partei verwies Stegner darauf, dass Wahlen in Schleswig-Holstein immer eng seien. «Wir haben die Bundestagswahl davor, die bestimmt eine wichtige Wegscheide sein wird, und zig andere Landtagswahlen.» Deshalb gehe es bis zum Frühjahr 2022 für seine Partei darum, koalitionsfähig zu sein mit anderen Parteien im Landtag. Bei Grünen und FDP sei dies bereits der Fall. «Auch der Umgang im Parlament ist ja einer, wo keine Brücken zerstört worden sind, die man für so etwas bräuchte, wenn die Mehrheiten das hergeben.»

Vorher muss seine Partei nach Ansicht Stegners aber erst einige Hausaufgaben erledigen. «Wir können nicht zufrieden sein mit den Umfragewerten, die wir auf Bundesebene haben. Noch sind wir nicht da, wo wir hin müssen, damit man über solche Konstellationen ernsthaft reden kann.»

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