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Stegner und Schwan: SPD nicht über Koalitionen definieren

16.08.2019 - Die Konkurrenz wird härter: Wie SPD-Vize Stegner wollen auch Bundesminister Scholz und Niedersachsens Innenminister Pistorius Parteichefs werden. In Berlin stellt Stegner mit Partnerin Schwan seine Pläne vor. Würde er gewählt, wäre das kein Abschied aus Kiel.

  • Gesine Schwan und Ralf Stegner kommen zu einer Pressekonferenz. Foto: Britta Pedersen © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Gesine Schwan und Ralf Stegner kommen zu einer Pressekonferenz. Foto: Britta Pedersen © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin/Kiel (dpa/lno) - Eine große Koalition hat nach Ansicht des SPD-Bewerberduos Gesine Schwan und Ralf Stegner langfristig keine Zukunft. Spätestens nach dieser Legislaturperiode müsse «definitiv Schluss» sein mit der Zusammenarbeit von SPD und Union, sagten die beiden Kandidaten für den Parteivorsitz am Freitag in Berlin. «Diese SPD definiert sich nicht über Koalitionen», betonte Parteivize Stegner zugleich. Wenn die SPD im Herbst zu dem Schluss komme, dass sie wichtige strategische Fragen wie die Grundrente mit der Union nicht lösen könne, müsse sie sich trennen und «selbstbewussten Wahlkampf führen».

Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Schwan sagte, sie sehe ihre Partei «in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise». Die SPD habe viel Vertrauen verloren. Sie wolle dafür sorgen, dass die Partei wieder finde, wofür sie stehe und die nach außen derzeit «diffuse Ausstrahlung» überwinde.

«Wir sind ein Power-Duett», betonten die Kandidaten. Es störe sie auch nicht, dass sich am Tag ihrer offiziellen Kandidatur mit Finanzminister Olaf Scholz und dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius zwei Hochkaräter für den Parteivorsitz ins Spiel gebracht hätten. «Wir haben da ganz viel Lust drauf, Gesine Schwan und ich», sagte der Kieler Fraktionschef Stegner. «Wer uns abschreibt, der täuscht sich.»

Er glaube, dass der Parteivorsitz sehr gut mit dem Posten eines Landtagsfraktionschefs vereinbar wäre, sagte Stegner in Kiel vor Journalisten. Er sei schon jetzt sehr viel in Deutschland unterwegs und oft in Berlin. Mit Blick auf das Alter - er ist 59 und Schwan 76 - sagte Stegner, Altersfragen und regionale Aspekte spielten eine Rolle, aber nicht die entscheidende. Zudem habe Schwan deutlich mehr Power, Ideen und Integrationskraft als viele Jüngere. Auch Prominenz alleine entscheide nicht. Es komme viel auf die Veranstaltungen an, bei denen sich die Bewerber den Mitgliedern stellen werden.

Nicht nur mit Stegner und Schwan hat das Rennen um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist angezogen. Am Freitag kündigten Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping ihre Kandidatur an. Bundesfinanzminister Scholz ist ebenfalls zu einer Bewerbung bereit. Er sucht noch eine Partnerin für eine Doppelspitze.

Stegner begründete in Kiel seine Bewerbung mit dem Willen, in dieser existenziellen Krise der Sozialdemokratie Verantwortung zu übernehmen. Er habe eine sehr klare und eigenständige Linie. Mit Schwan stimme er in vielen Punkten überein. «Es lohnt sich anzutreten», sagte Stegner auf die Frage nach ihren Chancen.

Die SPD müsse mehr innerparteiliche Demokratie wagen, sagte Stegner. Sie brauche auch mehr Selbstbewusstsein, Leidenschaft und direkte Sprache. «Wir überlassen die einfache Sprache den Populisten - das ist falsch.» Eine Doppelspitze sei keine Patentlösung, könne aber zu einem etwas kollegialeren Führungsstil betragen.

Ebenfalls im Tandem bewerben sich um den SPD-Vorsitz die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer - auch aus Schleswig-Holstein - und Karl Lauterbach, die Oberbürgermeister Simone Lange (Flensburg) und Alexander Ahrens (Bautzen) sowie Europa-Staatsminister Michael Roth und die Landtagsabgeordnete Christina Kampmann aus Nordrhein-Westfalen.

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