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Tjarks soll Senator für Verkehr und Mobilitätswende werden

30.05.2020 - Der Grünen-Fraktionschef in der Bürgerschaft, Anjes Tjarks, soll in Hamburg Senator für Verkehr und Mobilitätswende werden. Das kündigten die Grünen am Samstag in einem Online-Schreiben an alle Hamburger Parteimitglieder der Grünen an. Das Schreiben mit den Personalvorschlägen für die vier Senatoren der Grünen liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

  • Anjes Tjarks (Bündnis 90/DieGrünen) trägt während einer Sitzung einen Mundschutz. Foto: Axel Heimken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anjes Tjarks (Bündnis 90/DieGrünen) trägt während einer Sitzung einen Mundschutz. Foto: Axel Heimken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Till Steffen, bisher Justizsenator, will für den nächsten Bundestag für die Grünen kandidieren und steht nicht mehr als Ressortchef zur Verfügung. Nachfolgerin wird die Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Anna Gallina (36). Die Justizbehörde erhält als neuen Bereich den Verbraucherschutz. Das Ressort wird zudem die Federführung für das Kompetenznetzwerk gegen Rechtsextremismus erhalten.

Die Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung soll bei Katharina Fegebank, der zweiten Bürgermeisterin, bleiben. Die Behörde erhält zusammen mit der Zuständigkeit für Bezirke einen zusätzlichen Staatsrat.

Jens Kerstan soll ebenfalls Senator bleiben. Die Behörde für Umwelt und Energie wird erweitert zur Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Landwirtschaft. «Hiermit ist auch die Fischerei, die Jagd und der Wald vermacht», heißt es in dem Grünen-Schreiben. Die Behörde erhält zudem das Institut für Hygiene und Umwelt aus der Gesundheitsbehörde.

Über den Koalitionsvertrag wollen am nächsten Samstag SPD und Grüne abstimmen. Dabei wollen die Grünen auch ihr Personaltableau beschließen. Am 10. Juni ist die Wiederwahl von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) in der Bürgerschaft vorgesehen.

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