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Treuenfels-Frowein fordert Grotes Rücktritt

05.08.2020 - Auch die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein fordert den Rücktritt von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD). Das gegen Grote verhängte Bußgeld zeige, dass «er die selbstgesetzten Corona-Regeln krass missachtet hat», sagte sie am Mittwoch. «Nach wochenlangen «Ermittlungen» der Behörde, faden und nun widerlegten Ausreden Grotes und hilflosen Treueschwüren Bürgermeister Tschentschers versucht die SPD derart, diese Groteske möglichst rasch vergessen zu machen.» Angesichts des immensen politischen Schadens werde dies misslingen.

  • FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein steht vor dem Rathaus. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein steht vor dem Rathaus. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Grote hatte am Dienstag mitgeteilt, dass er ein gegen ihn verhängtes Bußgeld von 1000 Euro bezahlt habe. Hintergrund ist ein Umtrunk, den er im Juni anlässlich seiner Wiederernennung zum Senator mit 30 Freunden und Bekannten in einer Bar veranstaltet hatte. Grote hatte lange bestritten, damit gegen Regeln verstoßen zu haben. Auch alle anderen Oppositionsparteien in der Bürgerschaft fordern einen Rücktritt oder die Entlassung Grotes. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) lehnt dies ab.

«Ein ausgerechnet in Zeiten steigender Corona-Infektionszahlen völlig unglaubwürdiger Innensenator und ein wegen SPD-interner Nibelungentreue angeschlagener Bürgermeister sollen nun das Corona-Regime weiterführen», sagte von Treuenfels-Frowein. «Nur ein anständiger Rücktritt Grotes hätte diesen Schaden behoben. So aber bleibt ein politischer Trümmerhaufen, auf dem die Durchsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen schwieriger denn je wird.»

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