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Tschentscher: Rot-Schwarz denkbar, Rot-Grün naheliegend

09.03.2020 - Als stärkste Kraft aus der Bürgerschaftswahl hervorgegangen, kann die SPD sich ihren künftigen Koalitionspartner aussuchen. In Sondierungen mit Grünen und CDU entscheidet sich, mit wem Koalitionsverhandlungen geführt werden. Überraschungen sind unwahrscheinlich.

  • Dirk Kienscherf (SPD,l-r), Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft, Anke Frieling (CDU), Abgeordnete ihrer Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft, Marcus Weinberg (CDU) Spitzenkandidat seiner...

    Dirk Kienscherf (SPD,l-r), Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft, Anke Frieling (CDU), Abgeordnete ihrer Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft, Marcus Weinberg (CDU) Spitzenkandidat seiner Partei bei der vergangenen Wahl, Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister und Melanie Leonhard (SPD), Landesvorsitzende ihrer Partei, beenden im Kurt-Schuhmacher-Haus die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU. Foto: Axel Heimken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl stehen die Zeichen in Hamburg weiter auf Rot-Grün. Zwar sei die Bildung eines rot-schwarzen Senats eine zweite «denkbare Option», sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Montagmittag nach Sondierungsgesprächen mit der CDU. Rot-Grün sei aber weiter «die naheliegende Option». Tschentscher sprach von konstruktiven Gesprächen, die große Übereinstimmungen in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Innere Sicherheit gezeigt hätten. Unterschiede gebe es vor allem bei den Themen Mobilität und Wohnen. Am Nachmittag kam die SPD zu einer zweiten Sondierungsrunde mit den Grünen zusammen.

Neben Tschentscher nahmen für die SPD Landeschefin und Sozialsenatorin Melanie Leonhard sowie Fraktionschef Dirk Kienscherf an den Gesprächen teil. Die CDU wurde durch ihren Landesvorsitzenden Roland Heintze, Ex-Spitzenkandidat Marcus Weinberg, den vermutlich kommenden Fraktionschef Dennis Thering und die neue Bürgerschaftsabgeordnete Anke Frieling vertreten. Heintze sprach im Anschluss von «sehr guten Gesprächen», bei denen sehr offen über die Inhalte geredet worden sei.

Die SPD war bereits am 29. Februar mit den Grünen zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammengetroffen. Wie schon damals nahmen auch am Montag die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank, Landeschefin Anna Gallina und Fraktionschef Anjes Tjarks an dem Treffen teil. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen muss bei der SPD der Landesvorstand entscheiden. Er kommt am Dienstagabend zusammen. Bei den Grünen hat ein Parteitag den Weg für Koalitionsverhandlungen bereits freigemacht.

Die SPD war bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar mit 39,2 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Grünen kamen auf 24,2, die CDU auf 11,2 Prozent.

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