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Wegen Corona: Landtag mit elf Abgeordneten beschlussfähig

18.03.2020 - Angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat Schleswig-Holsteins Landtag Vorkehrungen getroffen. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch eine Änderung der Geschäftsordnung, wie eine Landtagssprecherin am Mittwoch sagte. Künftig reichen elf anwesende Abgeordnete aus, um Gesetze zu schließen. Bislang muss mindestens die Hälfte der aktuell 73 Abgeordneten anwesend sein. Zuvor hatten die «Kieler Nachrichten» über den Beschluss berichtet.

  • Die Abgeordneten sitzen im Kieler Landtag. Foto: Frank Molter/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Abgeordneten sitzen im Kieler Landtag. Foto: Frank Molter/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Durch die Regelung würden die Mehrheitsverhältnisse im Parlament abgebildet, sagte die Sprecherin. Durch die Änderung soll sichergestellt werden, dass das Parlament an der Kieler Förde auch dann noch Entscheidungen treffen kann, falls auch viele Abgeordnete gleichzeitig an Covid-19 erkranken sollten. Die Not-Regelung gilt bis Ende Juli.

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