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Wieder vermehrt Gerichtsverhandlungen in Schleswig-Holstein

23.04.2020 - Die Gerichte in Schleswig-Holstein setzen wieder verstärkt mündliche Verhandlungen an. Der Sitzungsbetrieb solle behutsam flächendeckend wiederaufgenommen werden, teilte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts am Donnerstag in Schleswig mit. Darauf hätten sich die Präsidenten der Ordentlichen Gerichtsbarkeit bei einer Videokonferenz verständigt. Dies gelte für das Oberlandesgericht, Landgerichte und Amtsgerichte.

  • Die Gerichte in Schleswig-Holstein setzen wieder verstärkt mündliche Verhandlungen an. Foto: Uli Deck/PoOL/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Gerichte in Schleswig-Holstein setzen wieder verstärkt mündliche Verhandlungen an. Foto: Uli Deck/PoOL/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit Beginn der Corona-Pandemie waren mündliche Verhandlungen auf ein notwendiges Minimum beschränkt worden. Im Wesentlichen seien lediglich - etwa wegen freiheitsentziehender Maßnahmen - besonders grundrechtsrelevante Verfahren in Straf-, Betreuungs- und Familiensachen sowie Eilanträge in Zivilsachen verhandelt worden.

Inzwischen seien viele Gerichtssäle und Wartebereiche so hergerichtet worden, dass die Schutzvorgaben bei mündlichen Verhandlungen strikt eingehalten werden könnten. Zudem werde intensiv an den technischen Voraussetzungen gearbeitet, in nächster Zeit aus dem Gerichtssaal per Bild- und Tonübertragung mit den Verfahrensbeteiligten zu verhandeln. «Videoverhandlungen» seien auch in Zivilverfahren zulässig, hieß es.

«Die Bürgerinnen und Bürger haben auch in der Zeit der Pandemie ein Recht darauf, dass nicht nur besonders eilbedürftige Verfahren verhandelt, sondern umfassender Rechtsschutz gewährt und die Verfahren im Rahmen des Möglichen und Verantwortbaren gefördert und entschieden werden», betonte Uta Fölster, Präsidentin des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichts.

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