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Zeitpunkt für Wechsel bei SPD-Fraktionsvorsitz noch offen

10.08.2020 - Wann gibt es einen Wechsel beim SPD-Fraktionsvorsitz in Kiel? Das ist noch unklar. Dass die Landesvorsitzende Midyatli den Posten vom künftigen Bundestagskandidaten Stegner übernehmen will, steht dagegen fest. Weiter offen ist die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2022.

  • Serpil Midyatli (SPD) schaut in die Kamera. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Serpil Midyatli (SPD) schaut in die Kamera. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der Ankündigung von Ralf Stegner (60), für den Bundestag zu kandidieren, ist der Zeitpunkt für einen Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion im Kieler Landtag noch ungewiss. «Wir werden über zeitliche Abläufe rechtzeitig diskutieren», sagte die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli (45) der Deutschen Presse-Agentur. «Ich möchte der Fraktion das Angebot machen, für den Vorsitz zu kandidieren.» Dafür sei aber noch Zeit.

Das gelte auch für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2022. «Wir haben verabredet, die Spitzenkandidatur nach der Bundestagswahl festzulegen», sagte Midyatli. Diese Wahl wird voraussichtlich im Herbst 2021 stattfinden. Ob sie selbst Spitzenkandidatin werden wolle? «Als Vorsitzende habe ich das erste Zugriffsrecht, aber die Frage stellt sich noch nicht», sagte Midyatli. «Wir arbeiten momentan sehr viel inhaltlich an der Vorbereitung der Landtagswahl.» Die Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP mache Politik von der Hand in den Mund und habe keine Visionen für die künftige Entwicklung des Landes.

Für die Spitzenkandidatur der Nord-SPD kämen einige engagierte Leute infrage, sagte Midyatli. Von Vorteil wäre es, wenn die Kandidatin oder der Kandidat aus dem Land kämen.

Derzeit erscheint die Ausgangslage für die Spitzenkandidatur der SPD noch sehr offen. Der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) und die Bürgerbeauftragte des Landes, Samiah El Samadoni, haben klar abgesagt.

Midyatli bekräftigte den Anspruch der SPD, die Landtagswahl 2022 zu gewinnen und den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen: «Dafür treten wir an». Die jüngste Umfrage Ende Januar sah die SPD mit 20 Prozent deutlich hinter Grünen (26 Prozent) und CDU (28 Prozent).

Als potenzielle Koalitionspartner hob die SPD-Landesvorsitzende die Grünen und den SSW hervor. «Wir haben ja schon gemeinsam bewiesen, wie gut das funktionieren kann», sagte Midyatli im Blick auf das Regierungsbündnis in den Jahren 2012 bis 2017. «Aber auch mit der FDP haben wir in vielen Bereichen Überschneidungen.» Schleswig-Holstein habe schon öfter bewiesen, dass es in unterschiedlichen Konstellationen gut regiert werden könne. «Dafür ist die SPD immer bereit.»

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