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15 Monate Bewährungsstrafe für IS-Unterstützer

25.05.2020 - Wegen Unterstützung der Terrormiliz IS in Syrien ist ein 26 Jahre alter Mann am Montag vom Oberlandesgericht Frankfurt zu 15 Monaten Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Staatsschutzsenat sah es als erwiesen an, dass sich Mustapha B. 2013 mehrere Monate lang gemeinsam mit Gesinnungsgenossen in dem arabischen Land aufgehalten und dort in einer Militärbasis an Übungen sowie an «religiösen und kampfbezogenen Gruppengesprächen» teilgenommen hatte. Hinweise auf eine direkte Mitgliedschaft ergaben sich laut Urteil in der achttägigen Beweisaufnahme jedoch nicht.

  • Eine modellhafte Nachbildung der Justitia steht neben einem Holzhammer und einem Aktenstapel. Foto: Volker Hartmann/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine modellhafte Nachbildung der Justitia steht neben einem Holzhammer und einem Aktenstapel. Foto: Volker Hartmann/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Weil B. zum Tatzeitpunkt erst 20 Jahre alt war, wurde er nach dem milderen Jugendstrafrecht verurteilt. Im Prozess hatte er angegeben, sich nach seiner Rückkehr nach Deutschland im November 2013 völlig von der salafistischen Szene gelöst zu haben. Zwischenzeitlich hatte er seinen Schulabschluss nachgeholt und eine Berufsausbildung absolviert. Das Gericht nahm dies zum Anlass, die Strafe zur Bewährung auszusetzen. Auch die Generalstaatsanwaltschaft hatte sich für eine Bewährungsstrafe ausgesprochen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (AZ 5-2 OJs 14/17 - 3/18)

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