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Antisemitismusbeauftragter: Ahndung virtueller Angriffe

27.04.2020 - Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) hat nach einer Reihe von Angriffen auf jüdische Online-Angebote eine konsequente Ahndung der Zwischenfälle gefordert. «Wenn Torastunden und Gebete online angegriffen werden, dann wird die antisemitische Hetze immer dreister und damit auch immer gefährlicher», sagte er am Montag. «Damit wächst gleichzeitig auch die Gefahr, dass aus den Angriffen im virtuellen Raum auch Angriffe im realen Leben werden.»

  • Uwe Becker, hessischer Antisemitismusbeauftragter. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Uwe Becker, hessischer Antisemitismusbeauftragter. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der vergangenen Woche war es unter anderem am Holocaust-Gedenktag Yom Ha-Schoah zu antisemitischen und rechtsextremen Kommentaren bei virtuellen Gedenkveranstaltungen im Internet gekommen. «Wir müssen dafür sorgen, dass diesen schlimmen, hasserfüllten Taten mit allen technischen und rechtlichen Möglichkeiten nachgegangen wird, um der Täter habhaft zu werden», forderte Becker. Beispiele wie der Anschlag von Halle zeigten, dass es nach der Radikalisierung im Internet nur noch ein kurzer Weg bis zur radikalen Tat extremistischer Täter sei. «Das bedeutet, dass wir derartige Täter ernst nehmen müssen und dies tun wir auch», so Becker. Hass und Hetze im Netz sollten umgehend gemeldet und nach Möglichkeit dokumentiert werden, um die Chancen der Strafverfolgung zu erhöhen.

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