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Automatenbetreiber: Regulierung von Spielhallen gescheitert

19.02.2019 - Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die scharfen Auflagen für den Betrieb von Spielhallen in Hessen haben nach Ansicht der Automatenwirtschaft letztlich illegale Angebote gestärkt. Das Festlegen von Mindestabständen für Spielhallen in den Kommunen habe zur Einrichtung von Spielautomaten in der «Scheingastronomie» wie Café-Casinos oder Shisha-Bars geführt, kritisierte Michael Wollenhaupt, Vorsitzender des Hessischen Münzautomatenverbands, am Dienstag in Frankfurt.

  • Ein Mann sitzt an Spielautomaten im Misburger Spielzentrum. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Mann sitzt an Spielautomaten im Misburger Spielzentrum. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Hessen muss zwischen Spielhallen eine Entfernung von 300 Metern liegen. Kommunen sollen mit einem Punktesystem entscheiden, welche Spielhallen geschlossen werden. Dabei geht es um den Abstand des Spielhallenorts zu Jugendeinrichtungen oder um die Qualität der Betriebsführung der Einrichtung. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat jedoch im Oktober vergangenen Jahres die vom Land erlassenen Auswahlkriterien für rechtswidrig erklärt. Seitdem herrscht Stillstand in Hessen.

Wollenhaupt sprach von einem «haltlosen Zustand» für Spielhallenbetreiber und Kommunen in Hessen. Für Unternehmen erschwere das rechtliche Vakuum angesichts der «Überregulierung» jegliche Planung. Geografische Abstandsregelungen für Spielhallen seien ohnehin «widersinnig», wenn jeder heute im Internet oder auf dem Smartphone nicht erlaubte Glückspiele betreiben könne.

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