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Bereits 25 Frankfurter Urteile gegen Islamisten

18.08.2019 - Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Am Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) werden im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich viele Verfahren gegen mutmaßliche Islamisten geführt. Seit 2010 gab es nach Angaben einer Gerichtssprecherin 28 Anklagen mit islamistischem Hintergrund und 25 Urteile. Derzeit laufen drei Verfahren gleichzeitig, in einem weiteren sogenannten Zwischenverfahren muss noch über die Eröffnung des Hauptverfahrens entschieden werden.

  • Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt. Foto: Susann Prautsch/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt. Foto: Susann Prautsch/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Die Islamisten-Verfahren sind eine große personelle Herausforderung für das Oberlandesgericht», sagte OLG-Präsident Roman Poseck. «Wir mussten den Personaleinsatz im Staatsschutz in den letzten Jahren immer weiter ausbauen und wissen nicht, was noch auch auf uns zukommt.»

Durch IS-Rückkehrer könne es künftig noch zu einem weiteren Anstieg von Verfahren kommen. Die Arbeitsintensität belastet auch andere Bereiche des Gerichts. «Wir können unser Personal nur einmal einsetzen», sagte Poseck. «Personelle Verstärkungen im Staatsschutz gehen daher grundsätzlich zu Lasten anderer Bereiche, zum Beispiel der Ziviljustiz, die ebenfalls sehr hoch belastet ist.»

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