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Ende 2018 waren fast 12 000 Menschen ausreisepflichtig

30.04.2019 - Die Zahl der Ausreisepflichtigen lag Ende 2018 in Hessen höher als ein Jahr zuvor. Rund zwei Drittel der Fälle wurden von den Behörden geduldet. Die Asylverfahren haben zugleich deutlich abgenommen.

  • Ein Passagierflugzeug fliegt durch die Nacht. Foto: Matthias Balk/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Passagierflugzeug fliegt durch die Nacht. Foto: Matthias Balk/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer ist in Hessen 2018 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Ende vergangenen Jahres lebten 11 697 Menschen im Bundesland, die zur Ausreise verpflichtet waren. Das waren fast 1000 Menschen mehr als Ende 2017, wie das Innenministerium auf eine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Stefan Müller in Wiesbaden mitteilte.

Von den knapp 11 700 im Ausländerzentralregister (AZR) erfassten Ausreisepflichtigen wurden gut 8000 Menschen von den Behörden offiziell geduldet. Rund 3600 besaßen keinen Duldungsstatus.

Wichtigster Duldungsgrund waren laut Innenministerium fehlende Reisedokumente (bei 3648 Personen). Bei 3619 waren «sonstige Gründe» ausschlaggebend. Das können gesundheitliche Probleme sein oder die Weigerung eines Zielstaates, den Betroffenen im Falle der Abschiebung aufzunehmen.

Innenminister Peter Beuth (CDU) verwies in seiner Antwort darauf, dass die AZR-Statistik nur begrenzt aussagekräftig sei. Unter den knapp 12 000 Ausreisepflichtigen seien auch 1364 Bürger aus EU-Ländern. Ihren Freizügigkeitsstatus - etwa wegen Sozialbetrugs oder Strafen - haben davon aber nur 256 verloren.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1754 Menschen aus Hessen abgeschoben. Diese Zahl hatte das Ministerium bereits Anfang des Jahres mitgeteilt. 2462 Menschen reisten freiwillig aus. Im Jahr 2017 waren 1148 Menschen abgeschoben worden, 2908 gingen freiwillig.

Bei der Zahl der Abschiebungen lag im vergangenen Jahr Algerien (125) vor Albanien (115), Afghanistan (103) und dem Iran (101). Bei den freiwilligen Ausreisen rangierte Albanien (271) vor Serbien (262), dem Irak (177), Mazedonien (174), der Türkei (126) und Pakistan (117).

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 17 220 Asylverfahren in Hessen abgeschlossen. 360 Menschen wurden als Asylberechtigte anerkannt, bei fast 6900 wurde der Antrag abgelehnt. Knapp 9500 erhielten einen Flüchtlingsstatus. 2017 war die Zahl der abgeschlossenen Fälle noch mehr als doppelt so hoch gewesen.

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