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Ermittlungen wegen Abfrage von hessischem Polizeirechner

14.07.2020 - Die hessische Polizei geht weiteren Fällen von rechtsextremen Bedrohungen möglicherweise aus den eigenen Reihen nach. Von einem Rechner der hessischen Polizei seien persönliche Daten einer Künstlerin abgerufen worden sein, die von Rechtsextremisten seit Monaten mit Schmäh- und Drohschreiben überzogen werde, berichtete die «Frankfurter Rundschau» (Dienstag).

  • Die beleuchtete Tastatur eines Laptops spiegelt sich im Bildschirm. Foto: Silas Stein/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die beleuchtete Tastatur eines Laptops spiegelt sich im Bildschirm. Foto: Silas Stein/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt betätigte am Dienstag, dass es «weitere Fälle» gebe. «Wir haben mehrere Drohschreiben gegen mehrere Geschädigte.» Namen wollte sie nicht nennen.

Die jeweiligen Drohmails weisen Ähnlichkeiten in Aufbau und Wortlaut zu bisher bekannt gewordenen Fällen auf, wie die Zeitung unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtete. So hatte die Frankfurter Anwältin Basay-Yildiz, die im NSU-Prozess Nebenkläger aus den Familien der Opfer der rechtsextremen Mordserie vertrat, 2018 Drohschreiben erhalten, die mit «NSU 2.0» unterzeichnet waren. In diesem Jahr hatte Hessens Linken-Fraktionschefin, Bundesparteivize Janine Wissler, solche Schreiben erhalten; dabei waren zuvor jeweils persönliche Daten der Frauen über einen hessischen Polizeicomputer abgefragt worden.

Innenminister Peter Beuth (CDU) hat keine Belege, aber den Verdacht, dass es ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei geben könnte.

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