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Grundsteuer: Verband fordert Einsparungen in Offenbach

26.02.2019 - Offenbach (dpa/lhe) - Angesichts einer bevorstehenden massiven Steuererhöhung in Offenbach hat der hessische Steuerzahlerbund die Stadtpolitik aufgerufen, den Haushalt noch mal auf Einsparpotenziale zu überprüfen. «Bei derart extremen Erhöhungen müsste eigentlich die Kommunalpolitik fraktionsübergreifend nach Wegen suchen, die bevorstehende Belastungsverschärfung noch abzumildern», sagte Verbandschef Joachim Papendick der Deutschen Presse-Agentur. Anstelle dessen gebe es in der Kommune ein wenig hilfreiches Gegeneinander von Koalition und Opposition. Die Verärgerung in der Bevölkerung sei zurecht sehr groß.

  • Junge Leute sitzen auf der Hafentreppe des neuen Offenbacher Hafen-Wohn- und Gewerbeviertels. Foto: Arne Dedert © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Junge Leute sitzen auf der Hafentreppe des neuen Offenbacher Hafen-Wohn- und Gewerbeviertels. Foto: Arne Dedert © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll von 600 auf 995 Prozent steigen, die Stadtverordnetenversammlung tagt dazu an diesem Donnerstag. Offenbach hätte damit den mit Abstand höchsten Steuersatz unter den größeren hessischen Städten. Darmstadt liegt bei 535 und Frankfurt bei voraussichtlich 500 Punkten. Die Grundsteuer B wird auf bebaute und bebaubare Grundstücke erhoben.

Papendick plädierte zudem für eine Befristung der Steuererhöhung. Es sei unstrittig, dass angesichts des großen Zuzugs nach Offenbach Investitionen etwa in Schulen dringend nötig seien. Lege das Land aber für kommendes Jahr ein weiteres Investitionsprogramm auf, müsse der Steuersatz wieder sinken.

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