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Heftige Kritik an Oberbürgermeister Feldmann in Awo-Debatte

12.12.2019 - Frankfurt/Main (dpa/lhe) - In der Debatte über möglicherweise überhöhte Gehälter und teure Dienstwagen bei der Arbeiterwohlfahrt (Awo) hat es im Frankfurter Stadtparlament heftige Kritik an Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gegeben. CDU-Fraktionschef Nils Kößler kritisierte am Donnerstagabend mangelnde Transparenz des Oberbürgermeisters und sprach von zerstörtem Vertrauen sowohl in ihn als auch in die Awo. Es habe weiter keine genauen Informationen zu Feldmanns persönlicher Rolle gegeben, nur Nebelkerzen. Aus der Grünen-Fraktion wurde Feldmann «selbstgerechtes Argumentieren», aus der FDP «demonstrative Arroganz» vorgeworfen. In Frankfurt regiert eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen.

  • Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) beantwortet Fragen zur Awo. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) beantwortet Fragen zur Awo. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Feldmann hatte sich zuvor Fragen der Stadtverordneten unter anderem zu Vorwürfen gestellt, seine Frau habe in ihrer Tätigkeit als Leiterin einer Awo-Kita ein zu hohes Gehalt und unrechtmäßig einen Dienstwagen erhalten. Der OB räumte Fehleinschätzungen ein. Bezüglich des Dienstwagens seiner Frau wäre im Nachhinein betrachtet sicherlich «mehr Sensibilität angebracht» gewesen.

Er selbst habe keinen Einfluss auf die Bezahlung seiner Frau gehabt, sagte Feldmann. Er sei davon ausgegangen, dass diese angemessen gewesen sei und sich die Awo an tarifliche Bestimmungen halte. Feldmann sagte, er bedauere, zu lange zu den Vorwürfen geschwiegen zu haben. Sie hätten ihn erschüttert und müssten aufgeklärt werden. Schon zuvor hatten sowohl die Awo als auch Feldmann die Vorwürfe zurückgewiesen.

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