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Hessenfest mit Merkel in Berlin hat Nachspiel

22.07.2019 - Berlin (dpa/lhe) - Eineinhalb Monate nach dem großen Hessenfest in der Berliner Landesvertretung ist die FDP-Fraktion noch immer schlecht auf die schwarz-grüne Koalition zu sprechen. Die Liberalen fühlten sich bei der Begrüßung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übergangen und verpackten ihre Kritik daran in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.

  • Volker Bouffier (CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), begrüßen beim Hessenfest die Gäste. Foto: Jörg Carstensen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Volker Bouffier (CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), begrüßen beim Hessenfest die Gäste. Foto: Jörg Carstensen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die nun erfolgte Antwort von Ministerin Lucia Puttrich (CDU) als Bevollmächtigte des Landes beim Bund bezeichnete der FDP-Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Jörg-Uwe Hahn am Montag in Wiesbaden als typische Reaktion einer Landesregierung, «die meint, dass ihr Hessen gehört». Die Antwort sei abgehoben und peinlich. Die «Bild»-Zeitung hatte über den Fall berichtet.

Merkel hatte beim traditionellen Hessenfest Anfang Juni mit rund 2000 Gästen weder Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) noch die Vertreter der anderen Oppositionsfraktionen in ihrer kurzen Ansprache begrüßt, sondern lediglich CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg stellvertretend für das Parlament erwähnt. Auf die Frage der FDP, warum die Landesregierung das nicht klargestellt habe, gab es die Antwort: «Wen ein Gast begrüßt, liegt allein in seinem Ermessen.»

Auch die Antwort auf die FDP-Frage, nach welchen Kriterien die Landesregierung die Gäste der Tische in der Nähe der Kanzlerin aussuche, fiel knapp aus: «Es gibt auf dem Hessenfest keine Ehrentische.» Natürlich gebe es einen solchen besonderen Tisch, betonte Hahn. In seiner Zeit als Vize-Ministerpräsident hätten dort selbstverständlich auch Vertreter der SPD gesessen.

Es herrsche nun aber offenbar eine Mentalität nach dem Motto: «Das Hessenfest ist unser Fest, also das Fest der CDU und nicht der Hessen.» Er habe zwar nicht mit Ministerpräsident Volker Bouffier oder Puttrich über die Vorkommnisse gesprochen, erklärte Hahn. Er werde nun aber bei den nächsten Großveranstaltungen genau darauf achten, wie sich die Landesregierung verhalten wird.

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