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Immer mehr Kommunen können Schutzschirms verlassen

03.05.2019 - Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Städte, Gemeinden und Landkreise haben einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zu konsolidierten Haushalten gemacht. «Die Schutzschirm-Kommunen haben im vergangenen Jahr über eine halbe Milliarde Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart», sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Freitag in Wiesbaden. Das habe zu einem Rekordüberschuss von 438 Millionen Euro geführt.

  • Euro-Banknoten. Foto: Jens Wolf/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Euro-Banknoten. Foto: Jens Wolf/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wegen der positiven Entwicklung seien 76 der insgesamt 100 betroffenen Kommunen nun der Entlassung aus dem finanziellen Schutzschirm des Landes nahe oder bereits erfolgreich entlassen worden, erklärte der Minister. Dieser Schritt wird vollzogen, wenn die Städte, Gemeinden und Landkreise dreimal hintereinander einen ausgeglichenen Haushalt vorgewiesen haben. Das sei bislang bei 13 Kommunen der Fall, im Mai kämen drei weitere hinzu, sagte Schäfer. Bei den anderen Kommunen stehe etwa noch die finale Prüfung der Jahresabschlüsse aus.

Insgesamt 100 Städte, Gemeinden und Landkreise sind einst unter den finanziellen Schutzschirm des Landes geschlüpft. Mit dem Programm hatte Hessen den Kommunen für insgesamt 3,2 Milliarden Euro einen Teil ihrer Altschulden abgenommen. Dafür müssen sie bis spätestens 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Insgesamt hätten bis auf sechs Schutzschirm-Kommunen 2018 alle ihre jahresbezogenen Ziele erreicht, teilte der Minister mit. Bei den Sorgenkindern handele es sich um Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis), Dreieich (Kreis Offenbach), Lorch (Rheingau-Taunus-Kreis), Bad Emstal, Bad Karlshafen und Trendelburg (alle (Landkreis Kassel). Hintergrund seien teils Gewerbesteuerrückzahlungen.

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