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Immer mehr und komplexere Verfahren für OLG-Richter

05.03.2021 - Anders als große Flächenländer wie Bayern, Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen hat Hessen nur ein Oberlandesgericht (OLG) und eine Generalstaatsanwaltschaft mit Sitz in Frankfurt. Die 167 Richterinnen und Richter können nicht über Arbeitsmangel klagen. Wenn auch die öffentliche Aufmerksamkeit eher auf Strafprozesse wie etwa das vor wenigen Wochen abgeschlossene Verfahren um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gerichtet ist, haben sich auch die Zivilverfahren in der 75-jährigen Geschichte des Gerichts grundlegend verändert, sagte OLG-Präsident Roman Poseck.

  • Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Die Zahl der Verfahren ist rasant gestiegen», zog Poseck eine Bilanz der letzten Jahre. Während 1970 noch 3420 Berufungsverfahren pro Jahr bearbeitet worden seien, habe die Zahl im vergangenen Jahr bei 6400 gelegen. «Außerdem sind die Verfahren heute viel komplexer», so Poseck. «Technische und wissenschaftliche Fragen, zum Beispiel zum Bau- und Medizinrecht, sind häufig mitbestimmend.» Die Richter der beiden Staatsschutzsenate, die in den vergangenen Jahren immer wieder über islamistische Angeklagte urteilen mussten, müssten sich für ihre Verfahren umfassend etwa mit der islamistischen Szene, den Kämpfen in Syrien oder verschiedenen Terrorgruppen befassen.

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