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Klagen der Krankenkassen beschäftigen Hessens Sozialgerichte

23.04.2020 - Vor allem Klagen der Krankenkassen beschäftigen die Sozialgerichte in Hessen. Wie das Landessozialgericht in Darmstadt am Donnerstag berichtete, lag die Zahl der 2019 neu eingegangenen Klage- und Eilverfahren mit 26 835 zwar leicht unter dem Vorjahr. 2018 war deren Zahl aber fast um ein Viertel angestiegen auf den bis dahin höchsten Wert.

  • Stapelweise Akten. Foto: Stephanie Pilick/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stapelweise Akten. Foto: Stephanie Pilick/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Diese weiterhin außergewöhnlich hohen Verfahrenseingänge an den sieben Sozialgerichten in Hessen beruhen vorrangig auf den mehr als 10 000 Klage- und Eilverfahren, die im vergangenen Jahr im Bereich des Krankenversicherungsrechts anhängig gemacht wurden», sagte der Präsident des Hessischen Landessozialgerichts, Alexander Seitz, bei der Vorstellung der Jahresbilanz. Bereits im Jahr 2018 waren 11 077 neue krankenversicherungsrechtliche Verfahren eingegangen. Häufig klagen die gesetzlichen Krankenversicherungen auf Rückzahlung abgerechneter Krankenhauskosten, nachdem die Verjährungsfrist für Forderungen verkürzt worden war.

In etwa jedem vierten Verfahren ging es 2019 um Grundsicherung: In 6104 Verfahren stritten die Beteiligten um Hartz IV, weitere 1311 Verfahren beschäftigen sich mit Sozialhilfe und Asylbewerberleistungen. 2702 Verfahren betrafen das Rentenversicherungsrecht, 1062 das Unfallversicherungsrecht. Weitere Themen sind Arbeitsförderungsrecht und Schwerbehindertenrecht.

25 802 Verfahren wurden 2019 erledigt - 3284 mehr als im Vorjahr. Die Klageverfahren konnten von den Sozialgerichten durchschnittlich innerhalb von 15 Monaten und die Eilverfahren innerhalb von rund fünf Wochen abgeschlossen werden. Um die Mehrarbeit zu bewältigen, haben die hessischen Sozialgerichte seit März 2020 drei zusätzliche Planstellen für Richter.

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