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Klose kontert Oppositionskritik an Kita-Finanzierung

24.06.2020 - Hessens Landtagsopposition fordert von der schwarz-grünen Koalition, deutlich mehr eigene Landesmittel für den Ausbau der Kitas einzusetzen. Das Land habe in den vergangenen Jahren keine ausreichenden Gelder bereitgestellt, um den Investitionsbedarf in den hessischen Kommunen auch nur ansatzweise zu decken, kritisierte die SPD-Sozialexpertin Lisa Gnadl am Mittwoch im hessischen Landtag in Wiesbaden. CDU und Grüne hätten sich stattdessen auf den Investitionsprogrammen des Bundes ausgeruht und die eigenen Anstrengungen eingestellt.

  • Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) im hessischen Landtag. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) im hessischen Landtag. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Land drücke sich seit Jahren um die notwendigen Investitionen im Kita-Bereich, mahnte auch die Abgeordnete Christiane Böhm von der Linke-Fraktion. Der Investitionsstau sei enorm, gerade in den Ballungsräumen. Es müsse eine vernünftige Bedarfsanalyse geben. Die Mittel des Landes seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Auch FDP-Fraktionschef René Rock forderte deutlich mehr finanzielle Anstrengungen der Koalition für die frühkindliche Bildung. Gnadl führte Berechnungen des Landkreistages an, nach denen in Hessen ein Investitionsstau bei den Kitas von rund einer Milliarde Euro bestehe.

Sozialminister Kai Klose (Grüne) wies die Oppositionskritik strikt zurück. Schwarz-Grün unterstütze die Kommunen bei der Kinderbetreuung so viel wie keine Landesregierung zuvor. Die Mittel für die Kommunen würden jedes Jahr steigen. Die Koalition bleibe bei ihren Zielen, mehr Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu erhöhen und eine weitere Gebührenfreiheit in den Blick zu nehmen. Der Minister warf den Sozialdemokraten zudem vor, keine eigenen Vorschläge mit einer seriösen Gegenfinanzierung vorzulegen.

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