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Minister erwartet Anstieg der Anträge auf Fördermittel

06.01.2020 - Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) rechnet im laufenden Jahr mit deutlich mehr Anträgen der Kommunen auf Fördermittel des Bundes zur Sanierung von Schulen, Kitas und Krankenhäusern. Erfahrungsgemäß sei der Abruf der Gelder bei Förderprogrammen zu Beginn der Laufzeit geringer und steige zum Ende kräftig an, schrieb Schäfer in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion in Wiesbaden. Daher rechne er auch bei diesem bundesweiten Infrastrukturprogramm «mit einem sprunghaften Anstieg der Abrufe in 2020».

  • Thomas Schäfer (CDU), Finanzminister von Hessen, sitzt auf seinem Platz im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas Schäfer (CDU), Finanzminister von Hessen, sitzt auf seinem Platz im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bis zum Herbst vergangenen Jahres wurden nach Angaben des Ministers erst knapp 36 Prozent der zur Verfügung stehenden Fördersumme abgerufen. Als Gründe dafür führte Schäfer auch die anhaltend niedrigen Zinsen, die weiterhin günstige konjunkturelle Lage sowie die Entschuldung der Städte, Gemeinden und Landkreise im Land durch die Hessenkasse an. Deswegen verfügten viele Kommunen derzeit über ausreichend liquide Mittel, um Projekte zunächst vorzufinanzieren.

Das Bundesprogramm für kommunale Investitionsvorhaben gibt es seit 2015. Ende 2020 läuft es aus. Die Länder können die Fördermittel bei entsprechendem Bedarf der Kommunen abrufen. Diese müssen jedoch für die finanzielle Unterstützung des Bundes einen Eigenanteil von zehn Prozent beitragen. Bei den Projekten soll es vor allem um energetische Sanierungen und Investitionen in die frühkindliche Bildung gehen.

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